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Kosovo: Parlament stimmt heute über Alban Kurti und seine Regierung ab

Albin Kurti, leader of the Self-Determination movement (Vetevendosje)(AP Photo/Visar Kryeziu)
Albin Kurti, leader of the Self-Determination movement (Vetevendosje)(AP Photo/Visar Kryeziu)   -   Copyright  Copyright 2019 The Associated Press. All rights reserved.   -   STR
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120 Tage nach der Wahl im Kosovo haben sich die Oppositionsparteien an diesem Sonntag auf eine Zusammenarbeit verständigt. An diesem Montag stimmt das Parlament über die neue Regierung ab. Neuer Ministerpräsident des Kosovo wird aller Vorraussicht nach der Chef der links-nationalen Partei Vetevendosje (Selbstbestimmung), Albin Kurti.

Beobachter gingen davon aus, dass Kurti eine Mehrheit erhalten würde, nachdem er sich praktisch am Sonntag in letzter Minute mit Isa Mustafa von der konservativen Demokratischen Liga des Kosovos (LDK) auf ein Koalitionsabkommen geeinigt hatte. Damit sieht das fast ausschließlich von Albanern bewohnte Kosovo einer geordneten Regierungsbildung entgegen.

Der designierte Ministerpräsident hatte hoch gepokert, denn am vergangenen Freitag, als er die Parlamentssitzung ansetzen ließ, hatte er das Abkommen mit der LDK noch nicht unter Dach und Fach. Kurti stand aber unter hohem Zeitdruck, weil er laut Verfassung nur bis einschließlich Montag Zeit hat, eine Regierung zu bilden. Auf den beiden bisherigen Oppositionsparteien ruhen große Wählererwartungen, endlich die bisher regierende «Kriegskoalition» abzulösen. Diese besteht aus Parteien, die aus der Bürgerkriegsmiliz UCK der 1990er-Jahre hervorgegangen sind. Die scheidende Regierung wird von vielen als korrupt und ineffizient wahrgenommen.