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Was nun, Herr Scholz? Fehlende Steuereinnahmen sorgen für Milliardenloch

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Was nun, Herr Scholz? Fehlende Steuereinnahmen sorgen für Milliardenloch
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In Deutschland stehen Bund, Länder und Gemeinden vor erheblichen Mindereinnahmen. Dafür verantwortlich sind insbesondere Gewinneinbußen, Umsatzrückgang und Kurzarbeit aufgrund der Coronavirus-Pandemie.

Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz erläuterte: "Für das laufende Jahr sagen die Steuerschätzer Einnahmen von 284,7 Milliarden Euro voraus. Auf den gesamten Staat bezogen, mit Bund, Ländern und Gemeinden sind es über 700 Milliarden. Gegenüber der Prognose vom Herbst, als noch niemand von der Corona-Pandemie etwas ahnen konnte oder jedenfalls nur besonders Hellsichtige, ist das ein Minus von 43,9 Milliarden Euro beim Bund und wenn man alle zusammenrechnet, Bund, Länder und Gemeinden wieder, sind es 98,6 Milliarden Euro."

Die Bundesregierung rechnet damit, dass sich das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland in diesem Jahr um 6,3 Prozent verringern wird. Die Erholung hat auch eine europäische Komponente, meint Scholz.

Scholz setzt auf das V: "Kurzer Einschnitt, dann wieder rasch nach oben"

"Was die Frage Europa betrifft, glaube ich, dass wir einen Beitrag leisten wollen und sollten zur europäischen Wiedererholung", so Scholz. "Denn das ist in unserem ureigensten Interesse, es kann dazu beitragen, dass die Wirtschaft in Deutschland schneller wieder wächst. Unser Ziel muss sein, dass unter den vielen ökonomischen Theorien, wie eine Krise verläuft, die günstigste herauskommt, wenn es von uns beeinflusst werden kann, also ein V: Kurzer Einschnitt, dann wieder rasch nach oben. Das setzt voraus, dass wir hier eine konjunkturelle Belebung in Deutschland zustande kriegen mit einem starken Konjunkturprogramm, aber das setzt auch voraus, dass die konjunkturelle Belebung überall in Europa gelingt", sagt der deutsche Finanzminister.

Die Krise sei finanziell zu bewältigen, betonte Scholz - trotz Mindereinnahmen und Unsicherheiten. Es gelte nun dafür zu sorgen, dass Industrie, Handel und Gewerbe in Deutschland parallel zu den Lockerungen auch wieder besser ins Geschäft kämen, so der deutsche Finanzminister.