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Afghanistan: Innenpolitischer Deal soll Weg zum Frieden ebnen

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Afghanistan: Innenpolitischer Deal soll Weg zum Frieden ebnen
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Fast acht Monate nach der Präsidentschaftswahl in Afghanistan haben der amtierende Staatschef Aschraf Ghani und sein Rivale Abdullah Abdullah ihren Streit beigelegt und sich auf eineTeilung der Macht verständigt. In der Hauptstadt Kabul unterzeichneten sie eine politische Vereinbarung, so Sprecher beider Seiten.

Die innenpolitische Krise hatte laut Experten auch Bemühungen gelähmt, einen geplanten Friedensprozess zu starten. Die USA und die militant-islamistischen Taliban hatten Ende Februar ein Abkommen unterzeichnet, das den Weg für innerafghanische Friedensgespräche einleiten soll.

Der Kompromiss sieht nun eine Schlüsselrolle für Abdullah in den geplanten Friedensgesprächen mit den Taliban vor, heißt es nach Medienberichten in der Vereinbarung (“dpa”). Demnach soll er einen neu geschaffenen Hohen Rat für Versöhnung führen, jedoch nicht mehr Teil der Regierung sein.

Bereits nach der Präsidentenwahl 2014 hatten die beiden Rivalen Ghani und Abdullah über den Sieg gestritten. Als Kompromiss wurde damals mit Vermittlung der USA nach Monaten eine Einheitsregierung gebildet.

US-AußenministerMike Pompeo zeigte sich erfreut über die Einigung. Ende März waren Vermittlungsversuche Pompeos fehlgeschlagen. Die USA hatten daraufhin mehr als eine Milliarde Dollar Hilfsgelder eingestellt und mit weiteren Einschnitten gedroht. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sprach mit Blick auf geplante Friedensgespräche von einer «beispiellosen Chance». Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sprach von einem «wichtigen Schritt».

In Afghanistan herrschen seit vier Jahrzehnten Konflikt und Krieg.

su mit dpa