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Europa vor der Stunde der Wahrheit

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Europa vor der Stunde der Wahrheit
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Die Frontlinien sind klar.

Die EU versucht fieberhaft eine Einigung darüber zu erzielen, wie sie aus der schwersten Rezession seit Generationen herauskommt.

Auf der einen Seiten sind die Schwergewichte Frankreich und Deutschland, die einen Kompromissplan vorgelegt haben: einen 500 Milliarden Euro schweren Wiederaufbauplan, bei dem die EU-Kommission Geld auf den Kapitalmärkten aufnimmt. Im Wesentlichen gemeinsam e Schuldtitel.

Ein großer Wurf, der einigen aber zu weit geht.

Besonders den Niederlanden und Österreich, die einen eigenen Plan präsentiert haben und die mehr Reformen wollen.

Die Niederländer seien seit Jahren die höchsten Pro-Kopf-Einzahler, zugleich sei die Kaufkraft geringer als in Norditalien, klagt der holländische EU-Abgeordnete Robert Roos.

Dies könne nicht so weiter gehen. Jetzt wollten die Südstaaten kostenlos Geld, doch so etwas existiere nicht, und genau das sei das Problem.

Die EU-Kommission und Ursula von der Leyen müssen nun eine wirtschaftliche Revolution und einen lange erwarteten Krisenmoment in einen detaillierten Plan umsetzen - genannt "die EU der nächsten Generation".

Danach muss Ratspräsident Charles Michel die Mitgliedstaaten dazu bringen, das Ganze abzusegnen.

Das Parlament wolle einen zwei Billionen schweren Wiederaufbauplan, so der Grünen-Fraktionschef Philippe Lamberts.

Davon solle der Löwenanteil aus öffentlichen Investitionen bestehen, gemeinsam finanziert auf europäischer Ebene.

Wenn man die Mitgliedstaaten mit der Rechnung allein lasse, erzeuge das nur Spannungen innerhalb der Eurozone.

Entscheidend für die derzeitige Situation war Angela Merkels Schwenk hin zu gemei nschaftlichen Schulden.

Man sei in einer völlig neuen SItuation, in der schwersten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg, meint Merkels Parfteifreund Manfred Weber, der Fraktionschef der Christdemokraten.

Die einzige Lös ung sei, jetzt zu investieren. Er hasse zwar eine zusätzliche Verschuldung, aber er sehe keine realistische Alternative für die Stärkung der Wirtschaft.

Italien, Spanien, Frankreich und Deutschland, die vier größten EU-Volkswirtschaften, sind sich einig - keine Selbstverständlichkeit.

Dennoch bleiben tiefe Risse.

Es bleibt also abzuwarten, ob es eine Einstimmigkeit für eine historische wirtschaftliche Rettung gibt, die Europa dringend braucht.