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Die lange Nacht von Brüssel

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Die lange Nacht von Brüssel
Copyright  AP Photo/Francisco Seco, Pool
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Die Staats- und Regierungschefs der EU haben bei ihrem Marathon-Gipfel in Brüssel einen weiteren Durchbruch erzielt.

Die 27 Nationen verständigten sich auf eine Formel, wie die Auszahlung von EU-Geldern an die Einhaltung von Rechtsstaatlichkeit gekoppelt wird, Obwohl Ungarn und Polen dagegen Widerstand signalisierten, hättenschließlich alle Teilnehmer zugestimmt, hieß es aus EU-Kreisen in Brüssel. Zuvor gab es auch eine Einigung bezüglich des Corona-Hilfsfonds. Die nicht rückzahlbaren Zuschüsse schrumpfen auf 390 Milliarden statt der ursprünglkich anvisierten 500 Milliarden Euro.

Heute am frühen Morgen sind die Teilnehmer erneut in einer großen Runde zusammengekommen, um weitere Entscheidungen zu treffen.

Drohung mit Blockade

Sollten die Corona - Hilfen allerdings noch weiter schrumpfen, droht das EU-Parlament mit Blockade. Der Präsident des Parlaments, der Italiener David Sassoli, sprach davon, dass die Bürger eine Einigung erwarteten, die dem historischen Moment gerecht werde.

Ähnlich hatten sich zuvor auch Angela Merkel und Emmanuel Macron geäußert, die ein Paket mit Corona-Zuschüssen in Höhe von 500 Milliarden Euro für die besonders von der Pandemie betroffenen EU-Staaten ausgearbeitet hatten.

Der langjährige Brüssel-Korrespondent Jean Quatremer schreibt, dies sei der längste EU-Gipfel seit Nizza im Dezember 2000. Die deutsche Kanzlerin und Frankreichs Präsident hätten den Montag damit verbracht, gegen den Niederländer Mark Rutte zu argumentieren. Dieser habe den Südländern auch gesagt, ein minimaler Deal sei besser als keine Einigung, wenn die Börsen am Mittwochmorgen öffneten.