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Böse Blicke und persönliche Anfeindungen auf EU-Gipfel

Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte
Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte   -   Copyright  STEPHANIE LECOCQ/AFP
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Bittere Spaltungen haben die Beratungen auf dem Brüsseler EU-Gipfel charakterisiert.

Vom ersten Tag an lagen Spannungen in der Luft.

Vor allem die Unnachgiebigkeit des niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte wurde von Beobachtern vielfach diskutiert.

Rutte sei es vor allem um seine Reputation dahei gegangen, so der belgische EU-Abgeordnete Johan van Overtveldt.

In den Niederlanden werde in acht Monaten gewählt, und Umfragen zeigten, dass eine überwältigende Mehrheit von Ruttes Landsleuten ihm den Rücken stärke.

Allerdings werde auch er einmal einen Kompromiss eingehen müssen.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban nahm kein Blatt vor dem Mund. Er sei gegen Schuldzuweisungen, doch Rutte sei der wahre Verantwortliche für das Durcheinander.

Orbans Rolle ist ebenfalls kontrovers, denn er drohte damit, eine Einigung per Veto platzen zu lassen, wenn finanzielle Zahlungen an Rechtsstaatlichkeitsklauseln geknüpft werden.

Krisengipfel hat es in der Geschichte der EU schon immer gegeben, auch damals gab es scharfe Sprüche und lange Nächte.

Im Jahr 2000 wurde vier Tage lang um Vertragsänderungen und Erweiterungsfragen gerungen.

Doch wurden solche Stürme stets abgewettert. Wird es dieses Mal anders?

Er sei sehr pessimistisch über die künftige Arbeitsatmosphäre, sagt Eric Maurice von der Robert-Schuman-Stiftung.

Es werde weitere Krisen geben, und die Konsensfindung werde immer schwieriger zwischen dem Norden und dem Süden, dem Westen und dem Osten und zwischen großen und kleinen Staaten.

Zudem sei der innenpolitische Druck sehr stark, was nicht hilfreich sei.

Fazit: Ein tiefes gegenseitiges Misstrauen könnte langfristig tiefe politische Wunden entstehen lassen.