Berlin verbietet die für Samstag geplanten Corona-Demos
WERBUNGBerlin hat mehrere für Samstag geplante Kundgebungen gegen die Corona-Politik verboten. Grund sei, dass es zu "Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzsverordnung kommen wird", hieß es von der Senatsverwaltung für Inneres.
Bei den Demos Anfang August hätten sich Teilnehmer "bewusst über bestehende Hygieneregeln und entsprechende Auflagen hinweggesetzt."
Innensenator Andreas Geisel begrüßte die Entscheidung. Und er kündigte an, die Polizei werde konsequent durchgreifen, falls es trotz des Verbots zu Menschenansammlungen komme. "Ich bin nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird."
Man dürfe auch nicht zulassen, dass Berlin zu einem großen Campingplatz für vermeintliche Querdenker und Verschwörungsideologen gemacht werde, so Geisel weiter.
Am 1. August waren in Berlin Tausende Menschen auf die Straße gegangen. Weil viele Demonstranten weder Abstandsregeln einhielten noch Masken trugen, löste die Polizei seinerzeit eine Kundgebung auf.
Danach wurde auch über die Zahl der Teilnehmer heftig gestritten. Während die Polizei von 20.000 sprach, wurde auf der Kundgebungsbühne erst von 800.000, dann von 1,3 Millionen Menschen geredet.
An diesem Samstag sollte es nun eine Neuauflage geben. Die Teilnehmer wollten unter dem Motto "Versammlung für die Freiheit" durch Berlin ziehen. Bei der Polizei waren für die Demo 17.000 Teilnehmer angegeben. Die folgende Kundgebung wurde von der Stuttgarter Initiative Querdenken 711 angemeldet - mit 22.500 Teilnehmern.
"Das ist keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sondern eine Entscheidung für den Infektionsschutz", erklärte Senator Geisel zum nun verfügten Verbot.
"Wir sind noch mitten in der Pandemie mit steigenden Infektionszahlen. Das kann man nicht leugnen. Wir müssen deshalb zwischen dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit und dem der Unversehrtheit des Lebens abwägen. Wir haben uns für das Leben entschieden."