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Macron als Vermittler in Belarus

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Macron als Vermittler in Belarus
Copyright  AP Photo/Mindaugas Kulbis
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Die Reise von Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron ins Baltikum war schon lange geplant, bekommt aber angesichts der Proteste in Belarus eine ganz besondere Brisanz.

In der litauischen Hauptstadt Vilnius bestätigte Macron nach einem Treffen mit seinem litauischen Amtskollegen Gitanas Nausedaan, dass er am Dienstag die Oppositionelle Swetlana Tichanowskaja treffen werde und einen Machtwechsel in Belarus unterstützt.

«Wir erkennen die Wahl des Präsidenten Lukaschenko nicht an», fügte Macron mit Blick auf den Machthaber in Minsk hinzu. «Es ist klar, dass Lukaschenko gehen muss», hatte Macron bereits der französischen Sonntagszeitung «Journal du Dimanche» gesagt. Ziel seien nun eine Vermittlung und ein «friedlicher Übergang» in Belarus. Der russische Präsident Wladmir Putin habe signalisiert, die Initiative zu unterstützen. Der Kremlchef solle nun helfen, Lukaschenko in diese Richtung zu bewegen, so Macron.

Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja wünscht sich Emmanuel Macron als Vermittler in der politischen Krise in ihrem Land: "Monsieur Macron ist einer der stärksten Staatschefs in Europa und der Welt, also könnte er auf jeden Fall ein Vermittler sein. Vielleicht könnte er Putin beeinflussen, an Vermittlungsgesprächen teilzunehmen, denn ich weiß, dass die beiden eine gute Beziehung haben."

Nach massivem Druck des Machtapparats von Staatschef Alexander Lukaschenko hat nun auch die belarussische Literaturnobelpreisträgerin Swetlana Alexijewitsch ihre Heimat verlassen und ist nach Deutschland ausgereist. Die 72-Jährige flog am Montag auf Einladung des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) nach Berlin, wo sie an einer neuen Publikation arbeiten wird.

Alexijewitsch hatte Tichanowskaja als Gegnerin Lukaschenkos bei der Wahl im August unterstützt und ergriff danach auch Partei für die friedlichen Proteste gegen den Machthaber. Der 66-Jährige Lokaschenko hatte sich nach einer als maßlos gefälscht kritisierten Präsidentenwahl am 9. August zum Sieger erklären lassen.

Bei der jüngsten großen Sonntagsdemonstration gegen Lukaschenko waren erneut rund 100 000 Menschen auf die Straßen gegangenen, um den Rücktritt des Politikers nach 26 Jahren an der Macht zu fordern. Bei den Protesten gab es wieder mehr als 350 Festnahmen, wie das Innenministerium in Minsk mitteilte.