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Oberster Gerichtshof Norwegens weist Klage von Umweltschützern gegen arktische Ölbohrungen ab

Von Euronews mit dpa
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Meer im Norden von Norwegen.
Meer im Norden von Norwegen.   -   Copyright  Vinay Deep, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons
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Urteil mit elf zu vier Stimmen

Rückschlag für Umweltschützer: Der Oberste Gerichtshof von Norwegen hat ihre Klage gegen Ölbohrungen in der Arktis mit elf zu vier Stimmen abgewiesen. Es handelte sich dabei um ein Berufungsverfahren, Greenpeace und andere kämpfen schon seit Jahren gegen die Bohrungen.

Schon in zwei Vorinstanzen hatten die Umweltschützer das Nachsehen. Die Gerichte waren und sind der Ansicht, dass der norwegische Staat mit der Erlaubnis für neue Ölbohrungen nicht gegen das Grundgesetz verstößt.

Der entsprechende Paragraf 112 könne nicht so ausgelegt werden, wie die Umweltschützer das wollten, so die Richter. Auch Verstöße gegen die europäische Menschenrechtskonvention oder Verfahrensfehler bei der Zulassung durch den Staat konnten die Richter nicht feststellen.

Regierung zufrieden, Umweltschützer enttäuscht

Die Öl- und Energieministerin des Landes, Tina Bru, zeigte sich zufrieden. "Das ist ein wichtiges und umfassendes Urteil", sagte sie. Enttäuschung dagegen bei den Umweltschützern. Der Leiter von Greenpeace Norwegen, Frode Pleym, sagte, "es ist absurd, dass unser Recht auf eine lebenswerte Umwelt nicht genutzt werden kann, um Norwegens schädlichste Aktivitäten für unser Klima und unsere Umwelt zu stoppen."

Die Kläger wollen nun weitere Möglichkeiten ausloten, darunter auch einen Antrag am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

Norwegen hatte 2016 und zum ersten Mal seit 20 Jahren wieder Ölbohrungen in der Barentssee zugelassen. Die Umweltschützer reichten Klage ein und sagten, die Bohrungen verstießen gegen das in der Verfassung verankerte Recht des Volks auf eine gesunde Umwelt.