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Trump-Rauswurf von Plattformen facht Debatte über Freiheit im Internet an

Von Jack Parrock
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Donald Trump hat sein Sprachrohr auf sozialen Medien verloren
Donald Trump hat sein Sprachrohr auf sozialen Medien verloren   -   Copyright  OLIVIER DOULIERY/AFP or licensors
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Die Schließung von Donald Trumps Konten auf sozialen Medien hat die Debatte über Meinungsfreiheit im Internet weiter angefacht. EU-Digitalkommissar Thierry Breton rief in einem Gast-Kommentar Plattformen wie Facebook und Twitter zu größerer Verantwortung auf. In Anspielung auf den Terroranschlag 2001 verglich er die derzeitige Situation mit einem 11. September.

Erst vor wenigen Wochen hatte die EU-Kommission den gesetzlichen Versuch gestartet, ein besseres Verhalten von den Online-Giganten zu erzwingen. Die Grundfrage sei, wie habe es so weit kommen können und warum seien die Plattformen nicht früher gegen Anstiftung zum Hass und Desinformation vorgegangen, so ein Sprecher. Genau auf diese Problematik habe die EU mit ihrer Direktive reagieren wollen.

Trump hat sein Sprachrohr auf Facebook, Twitter, Instagramm und anderen Plattformen verloren. Auch das kleinere Netzwerk Parler, vorzugsweise von Rechtsextremen genutzt, ist de facto verschwunden, nachdem Apple und Android es aus ihren App-Stores entfernt haben. Kritiker sagen indes, damit allein sei es nicht getan.

Die Netzwerke seien oft erst verantwortlich dafür, dass Falschinformation und Hass-Aufrufe überhaupt erst weiter verbreitet würden, so die Branchenanalystin Eliska Pirkova von Access Now. Und damit hätten die Plattformen ihr Einkommen deutlich gesteigert.

Nach Meinung Brüssels muss das, was offline illegal ist, auch online verboten sein. Die EU will den Plattformen ihre Macht entziehen und die Entscheidung über Werte den Regulatoren überlassen.

Journalist • Stefan Grobe