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Frontex beendet Operationen in Ungarn

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Frontex beendet Operationen in Ungarn
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Nach Jahre langer Kontroverse über Migranten auf dem Weg nach Ungarn beendet Frontex seine Operationen in dem Land. Damit reagiert das europäische Grenzschutzamt auf die anhaltende ungarische Praxis, Flüchtlinge nach Serbien zurückzudrängen - entgegen einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom Dezember. Dieser hatte die ungarische Politik für illegal erklärt.

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson begrüßte die Entscheidung von Frontex. Der Entschluss sei richtig. Es sei von allerhöchster Wichtigkeit, dass alle Mitgliedsstaaten das Recht auf einen Asylantrag respektierten. Sollte dieser Antrag abgelehnt werden, müssten die Migranten zurückgeführt werden. Doch das Asylrecht dürfe nicht angetastet werden.

Auch eine Budapester Menschenrechtsorganisation begrüßte die Frontex-Entscheidung. Seit dem Urteilsspruch im Dezember setze die ungarische Polizei ihre illegalen Aktionen fort, hieß es. Inzwischen gebe es 4000 Fälle.

Die ungarische Regierung spielte die Frontex-Entscheidung herunter. Die EU-Agentur sei von Anfang an keine große Hilfe gewesen, hieß es. Ungarn werde seine Grenze und die der EU auch weiterhin schützen.

Frontex hatte sich zuletzt mit einigen internen Skandalen auseinanderzusetzen. Darunter stand auch der Vorwurf, Migranten an der griechisch-türkischen Seegrenze zurückgedrängt zu haben. OLAF, die europäische Anti-Korruptions-Agentur, hat Ermittlungen eingeleitet. Frontex wies die Vorwürfe zurück.

Journalist • Stefan Grobe