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Berlin verbietet islamistischen Verein - sie wollten Ungläubige töten

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Wohnungsdurchsuchungen im Märkischen Viertel in Berlin am 25. Februar 2021.
Wohnungsdurchsuchungen im Märkischen Viertel in Berlin am 25. Februar 2021.   -   Copyright  Christophe Gateau/(c) Copyright 2021, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten
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Mit einer Großrazzia hat die Polizei das Verbot einer radikal-islamistischen Vereinigung in der deutschen Hauptstadt durchgesetzt. Sowohl in Berlin als auch Brandenburg wurden am Donnerstagmorgen zahlreiche Wohnungen durchsucht. Rund 850 Polizisten und Spezialeinsatzkräfte (SEK) waren im Einsatz.

Durchsuchungen gab es unter anderem im Märkischen Viertel in Reinickendorf, in Moabit und in Neukölln.

Zuvor hatte Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) die dschihadistisch-salafistische Vereinigung "Jama'atu", die auch unter dem Namen "Tauhid Berlin" agiert, verboten.

Er erklärte bei der anschließenden Pressekonferenz: "Diese Gruppe wurde seit etwa 2 Jahren durch den Verfassungsschutz Berlin sehr genau beobachtet (...) und dann beschlossen, ein Verbot umzusetzen, um eben mögliche Anschläge oder die Anwerbung weiterer Mitglieder zu unterbinden. Es handelt sich um 19 Personen, die heute unmittelbar von den Durchsuchungen und dem Verbot betroffen sind."

Zur Begründung hieß es, die Gruppe richte sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung. Immer wieder hätten Mitglieder Sympathien mit terroristischen Organisationen bekundet und antisemitische Inhalte verbreitet.

Eine akute Bedrohung bestand demnach nicht. Über mögliche Anschlagspläne der Gruppe war nichts bekannt.

Einige Mitglieder sollen den Attentäter vom Breitscheidplatz gekannt haben. Festnahmen gab es der Polizei zufolge bei den Durchsuchungen nicht. Allerdings liefen Ermittlungsverfahren gegen einzelne Mitglieder der Gruppe

Islamisten riefen zur Tötung von Ungläubigen auf

Der Verein betrieb nach ersten Informationen keine eigene Moschee. Die Mitglieder trafen sich wohl in privaten Räumen. Von dem Trend, dass sich radikale Salafisten zunehmend nicht mehr in Moscheen, sondern in privaten Wohnungen treffen würden, hatte der Berliner Verfassungsschutz bereits vor einiger Zeit berichtet.

Der "Tagesspiegel" berichtete, die Mitglieder der kleinen Gruppe würden sich aus der bereits früher geschlossenen Fussilet-Moschee kennen, in der auch Anis Amri, der Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt im Jahr 2016, verkehrte.