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Erleichterung bei EVP nach Auszug von Orbans Fidesz-Abgeordneten

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Erleichterung bei EVP nach Auszug von Orbans Fidesz-Abgeordneten
Copyright  Ezequiel Scagnetti/Ezequiel Scagnetti
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Nach Jahre langen bitteren internen Debatten hat Viktor Orbans Fidesz-Partei die christdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament verlassen. Orban vollzog diesen Schritt, nach die Europäische Volkspartei in ihren Statuten den Rauswurf von einzelnen Mitgliedsparteien möglich gemacht hatte.

Der ungarische Regierungschef, der auch Fidesz-Parteivorsitzender ist, zog seine zwölf EU-Abgeordneten mit sofortiger Wirkung aus der EVP-Fraktion ab. In einem Brief klagte er über feindliche Schritte der EVP gegen Fidesz und ihre Wähler.

Der Christdemokrat Andrzej Halicki aus Polen zeigte sich indes erleichtert. Er sei sehr zufrieden, es sei ein guter Tag für die EVP-Fraktion, weil man jetzt geschlossen zusammen stehe. Es fühle sich an, als habe man die Impfung bekommen.

Orbans Beziehungen mit der größten politischen Familie in Europa waren seit Jahren vergiftet. Viele der ehemaligen Fraktionskollegen kritisierten ihn für die Aushöhlung der Demokratie und die Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit in Ungarn.

Die Krise der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn sei der Kern des Problems gewesen, meinte EVP-Fraktionschef Manfred Weber. Dazu die Provokationen und kontroversen Stellungnahmen Orbans. Die EVP vertrete das Erbe von Martens, Adenauer, Kohl, de Gasperi, den Gründern der heutigen Europäischen Union. Fidesz habe sich davon verabschiedet.

Für die Fidesz-Abgeordneten war die EVP dagegen engstirnig und anti-demokratisch, wenn es um Ungarn ging. Orban werde künftig nur noch mehr Gewicht in Brüssel haben. Er glaube nicht, dass seine Partei Einfluss verliere, so Balázs Hidvégi. Wenn man die Entwicklungen der letzten Jahre betrachte, dann sei der Einfluss des ungarischen Ministerpräsidenten und der Visegrad-Gruppe deutlich gewachsen.

Wie die Zukunft der zwölf Fidesz-Abgeordneten im Europäischen Parlament aussieht, war zunächst unklar. Denkbar sind ein Wechsel zu einer anderen Fraktion oder die Gründung einer eigenen Gruppe.

Journalist • Stefan Grobe