Eilmeldung
Dieser Inhalt ist in Ihrer Region nicht verfügbar

CO2-Abgabe auf EU-Importe aus Drittstaaten

Von Isabel Marques da Silva
euronews_icons_loading
CO2-Abgabe auf EU-Importe aus Drittstaaten
Copyright  Michel Euler/Copyright 2018 The Associated Press. All rights reserved
Schriftgrösse Aa Aa

Das Europäische Parlament hat den Weg für eine CO2-Abgabe auf Importe aus Drittstaaten geebnet, die wenig klimafreundlich sind. Die Abgeordneten stimmten mit großer Mehrheit für das sogenannte CO2-Grenzausgleichssystem.

In der Entschließung wird betont, dass die höheren Bestrebungen der EU in Bezug auf den Klimawandel nicht zu dem Risiko der Verlagerung von CO2-Emissionen führen dürfen. Die neuen Einnahmen aus dieser Abgabe sollen im EU-Haushalt die Ziele des Grünen Umweltpakts unterstützen.

Es wäre wunderbar, wenn es eine echte Partnerschaft zwischen Europa und den USA in Klimafragen geben könnte, so der französische Grüne Yannick Jadot. China sei komplizierter. Das Land habe hohe Treibhausgas-Emissionen, sei aber innovativ und habe einen Emissionshandel eingerichtet.

Je nach Umfang der Abgabe, über den die Kommission entscheidet, könnten die Einnahmen zwischen fünf und 14 Milliarden Euro pro Jahr betragen. Die Abgabe soll zunächst auf Energie-intensive Produkte belegt werden, etwa Strom, Zement, Stahl, Aluminium, Papier und Glass.

Allerdings mussten bei dem Text Konzessionen an die Christdemokraten gemacht werden, was Umweltpolitiker enttäuschte. So wurde eine Passage gestrichen, die europäischen Unternehmen in den betroffenen Branchen eine hohe Umweltbelastung nicht länger erlaubt hätte.

Diese Erlaubnis ist Teil des Emissionshandels-Systems, das einen Preis für eine Tonne CO2-Ausstoß in der EU ermittelt. Doch dies könnte zum Problem werden, wenn die Abgabe bei der Welthandelsorganisation (WTO) beraten wird.

Wichtig sei, dass dies auf multilateraler Basis entschieden und auf transparente Weise vor der WTO erläutert werde, sagt der Energie-Experte Simone Tagliapietra von der Johns Hopkins University. Die Ausnahmen im Emissionshandels-System müssten rasch auslaufen, damit der Kohlepreis in Europa auf ein Niveau ansteigen könne, das notwendig sei, um Europa zu entkarbonisieren.

International wird Widerstand vor allem von Russland, Indien und der Türkei erwartet.

Die ärmsten Länder sollen indes von der Abgabe ausgeschlossen werden und sogar Geld aus den Einnahmen bekommen.

Journalist • Stefan Grobe