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Parlamentswahl in Israel: Netanjahu bangt um Mehrheit

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Mann vor einem Wahlplakat mit der Abbildung Netanjahus
Mann vor einem Wahlplakat mit der Abbildung Netanjahus   -   Copyright  Oded Balilty/AP Photo
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In Israel sind rund 6,6 Millionen Menschen aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Bisher zeichnet sich allerdings eine niedrige Wahlbeteiligung ab. Wie das zentrale Wahlkomitee mitteilte, lag sie am Mittag bei 25,4 Prozent.

Am Flughafen Ben Gurion konnten Einreisende wählen. Mit ersten Prognosen wird am Abend gegen 21 Uhr gerechnet. Vorläufige Endergebnisse soll es nicht vor Freitag geben.

Wegen der Corona-Krise galten besondere Sicherheitsregeln. In Israel gibt es keine Briefwahl wie in Deutschland. Covid-19-Infizierte können in speziellen Wahllokalen abstimmen.

Oded Balilty/AP Photo
Stimmabgabe in einem Krankenhaus in Tel AvivOded Balilty/AP Photo

Benjamin Netanjahu, der seit 2009 durchgängig Ministerpräsident ist, rief zur regen Teilnahme an der Abstimmung auf: "Wählt, wählt, wählt, dies ist ein Fest der Demokratie. Israel ist ein glückliches Land. Israel ist ein Land, wo die Menschen lächeln, wo die Menschen wählen, zumindest sollten sie das tun - also, gehen Sie bitte wählen."

Netanjahu kämpft um Wähler:innen

Der 71-Jährige rechtskonservative Likud-Partei lag in den Umfragen trotz Verlusten vorn. Oppositionsführer Jair Lapid von der Zukunftspartei, bezeichnete die Abstimmung als "Stunde der Wahrheit". Netanjahu kündigte am Wahltag erneut Direktflüge für Pilger von Israel nach Mekka an. Bereits im Wahlkampf hatte er versucht, arabische Israelis für sich zu gewinnen. Ansonsten wollte er vor allem mit der rasanten Corona- Impfkampagne in Israel punkten.

Viele sind jedoch unzufrieden, was sein Krisenmanagement im Pandemieverlauf betrifft. Israel kämpfte mit hohen Infektionszahlen, die Bürger mussten mit langen Lockdown-Phasen leben. Netanjahu steht aber auch wegen eines gegen ihn laufenden Korruptionsprozesses unter Druck.

Kommt es wieder zu einem Patt?

Umfragen zufolge könnte die Regierungsbildung auch diesmal schwierig werden. Netanjahu strebt die Bildung einer Koalition rechter und religiöser Parteien an. Es ist aber unklar, ob er dafür eine Mehrheit sichern kann. Auch für das Anti-Netanjahu-Lager dürfte es schwierig werden, auf die nötige Mehrheit von 61 Abgeordneten im Parlament zu kommen. Damit droht ein Patt, eine weitere Neuwahl im Sommer ist nicht auszuschließen.