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Atomabkommen mit Iran: Vorsichtiger Optimismus in Wien

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Journalisten vor dem Grand Hotel Wien, wo die Gespräche zum Atomabkommen mit Iran stattfinden
Journalisten vor dem Grand Hotel Wien, wo die Gespräche zum Atomabkommen mit Iran stattfinden   -   Copyright  Florian Schroetter/Florian Schroetter
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Mit vorsichtigem Optimismus haben in Wien die Verhandlungen zur Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran begonnen. Ziel des Treffens von Spitzendiplomaten der verbliebenen Partner der einst gefeierten und später faktisch auf Eis gelegten Vereinbarung ist es die USA wieder an Bord zu holen und die US-Sanktionen gegen den Iran aufzuheben.

Zwar führen die 2018 unter Donald Trump aus der Vereinbarung ausgestiegenen USA und der Iran keine direkten Gespräche, doch ist auch eine US-Delegation angereist.

Erst eine Rückkehr der USA zu dem Abkommen mit der Aufhebung der US-Sanktionen sowie ein neuerliches Einhalten aller Auflagen über formell vereinbarte nukleare Grenzwerte und die Urananreicherung durch den Iran würde den Vertrag wieder wirksam machen.

Zum Auftakt wurden zwei Arbeitsgruppen zu genau diesen Sanktions- und Nuklearfragen eingesetzt.

"Das ist ein konstruktiver und sicherlich willkommenen Schritt. Wir hoffen, dass wir am Ende, wenn wir und unser Verhandlungsteam Wien verlassen und in die USA zurückkehren, ein besseres Verständnis und einen Plan haben, wir wir das erreichen können", so Ned Price, der Sprecher des US-Außenministeriums.

Irans Vizeaußenminister Abbas Araghchi sagte: "Es ist völlig klar, was die Amerikaner in Bezug auf die Sanktionen tun müssen und was der Iran tun muss, um die vollständige Einhaltung des Atomabkommens wieder zu erfüllen. Demnach könnte all das direkt ausgeführt werden. Wir werden unseren Teil jedoch erst dann durchführen, wenn die Amerikaner ihren Teil beigetragen haben und wir das überprüft haben. "

Ultimatives Ziel des Abkommens ist es, die islamische Republik Iran daran zu hindern, eine Atombombe zu bauen. Das Land hat seit 2018 seine Uranvorräte wieder erheblich aufgestockt und hätte jetzt genug angereichertes Uran, um eine Bombe herzustellen, hat aber bei weitem nicht die Menge, die das Land vor der Unterzeichnung des Atomabkommens 2015 hatte.

Die neue Runde ist der erste ernsthafte Dialog seit der Amtsübernahme von US-Präsident Joe Biden, der im Gegensatz zu seinem Vorgänger das Abkommen wiederbeleben will.

Die verbliebenen Partner Russland, China, Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten seit dem Ausstieg der USA im Mai 2018 in seltener Eintracht versucht, das Abkommen am Leben zu halten. Gerade auch Deutschland hatte immer wieder die Bedeutung des Deals betont.

In seinem Ursprung sollte das Abkommen nicht nur eine nukleare Aufrüstung des Iran für viele Jahre unterbinden, sondern auch eine grundlegende vertrauensbildende Maßnahme sein. Die USA und der Iran sind seit Jahrzehnten verfeindet.