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Iran warnt: Atominspektionen "nicht selbstverständlich"

IAEA-Chef Rafael Grossi
IAEA-Chef Rafael Grossi Copyright ALEX HALADA/AFP or licensors
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Von Julika Herzog mit dpa, AP, AFP
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Der Chef des iranischen Atomprogramms hat nach einer Kritik von IAEA-Chef Rafael Grossi auf der Jahresversammlung in Wien eine weitere Überwachung der nuklearen Anlagen durch die Internationale Atomenergiebehörde in Frage gestellt.

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Bis zum 29. September tagen die Mitgliedsstaaten der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien. Ganz oben auf der Tagesordnung steht eine Resolution zur Nuklearen Sicherheit in der Ukraine.

Während IAEA-Chef Rafael Grossi direkt zu Anfang der Jahresversammlung für eine zweite Amtszeit von vier Jahren bestätigt wurde, gibt die Situation in Europas größtem Atomkraftwerk Saporischja, weiter Anlass zur Sorge.

"Im vergangenen Jahr haben 10 Rotationen von IAEA-Sicherheitsexperten die Frontlinien des Krieges überschritten, um Zugang zu der Anlage zu erhalten. Und wir setzen unsere Arbeit dort fort, wie Sie an unseren fast täglichen aktuellen Berichten zur Situation in der Anlage sehen können, die nach wie vor sehr, sehr fragil ist," so Grossi.

Die Anwesenheit von IAEA-Experten vor Ort in Saporischja ist laut Grossi von entscheidender Bedeutung. Sie tragen dazu bei, die Situation zu stabilisieren und die Welt auf dem Laufenden zu halten.

Grossi kritisiert mangelnde Kooperation Teherans

Grossi warf ausserdem Iran mangelnde Kooperation vor: "Die IAEA und ich persönlich engagieren uns weiterhin aktiv für die de facto ausgesetzte Umsetzung des Atompakts und sind bereit, mit dem Iran zusammenzuarbeiten. Jedoch nur die uneingeschränkte Zusammenarbeit des Irans und greifbare Ergebnisse werden zu einer glaubwürdigen Zusicherung führen, dass das iranische Atomprogramm ausschließlich friedlich ist."

Zuletzt hatte Teherans Verweigerung von Akkreditierungen für einige IAEA-Inspektoren die Arbeit der internationalen Atomwächter noch mehr erschwert.

Der Chef des iranischen Atomprogramms hatte nach der Kritik Grossis eine weitere Überwachung der nuklearen Anlagen durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) in Frage gestellt.

Irans Vizepräsident und Atomchef Mohammed Eslami warnte am Montag in Wien, dass "die aktuelle umfassende Zusammenarbeit mit der IAEA nicht als selbstverständlich angesehen werden sollte und nicht von kurzsichtigen politischen Absichten gefährdet werden sollte".

Die IAEA fordert vom Iran seit Jahren glaubwürdige Erklärungen zu ehemals geheimen Atomanlagen. Die Beschränkungen für Inspektoren und Eslamis Warnung am Montag folgten auf die Ankündigung von Deutschland, Frankreich und Großbritannien von Mitte September, verbleibende Sanktionen gegen den Iran nicht aufzuheben, solange das Land gegen den Atompakt von 2015 verstoße.

Das Abkommen sollte den Bau von iranischen Atomwaffen verhindern, indem die Anreicherung von Uran eingeschränkt und IAEA-Inspektionen verstärkt wurden. Doch die Vereinigten Staaten stiegen 2018 aus dem Pakt aus. Der Iran reagierte unter anderem mit der Herstellung von beinahe waffenfähigem Uran und technischen Beschränkungen für Überwachungsgeräte der IAEA. Verhandlungen zur Wiederherstellung des Abkommens, an denen auch Deutschland beteiligt ist, haben bislang keinen Erfolg gebracht.

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