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Prozess gegen Salvini: "Ich will nicht als Entführer gelten"

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Von Euronews mit dpa
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Prozess gegen Salvini: "Ich will nicht als Entführer gelten"
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Nach der Ankündigung eines Gerichtsprozesses in Italien gegen den Chef der rechten Lega-Partei Matteo Salvini, hat der 48-Jährige Politiker alle Vorwürfe zurückgewiesen. In einer ersten Reaktion gab er bekannt, er gehe "erhobenen Hauptes" in den Prozess.

Der Lega-Chef argumentierte, er habe im Interesse des Landes und gemeinsam mit der restlichen Regierung in Rom gehandelt.

Ich will nicht als ein Entführer gelten, nein, allein die Idee ist lächerlich. Ich erinnere mich, dass wir über ein spanisches Schiff sprechen, das Migranten in libyschen Gewässern aufnahm und in maltesischen Gewässern. Das das Angebot eines spanischen Hafens nicht annahm und auch das Angebot eines zweiten Hafens in Spanien ablehnte und zudem auch die Hilfe eines spanischen Militärschiffes verweigerte. Worüber reden wir hier?
Matteo Salvini
Lega-Chef

Salvini drohen bis zu 15 Jahre Haft

Salvini hatte mehrfach Schiffe mit Bootsmigranten so lange aufgehalten, bis andere EU-Länder sich zur Aufnahme der Menschen bereiterklärt hatten. Die "Open Arms", die rund 150 Menschen gerettet hatte, wartete eine Woche vor der italienischen Insel Lampedusa.

Salvini muss sich wegen Amtsmissbrauchs und Freiheitsberaubung verantworten. Das Gericht setzte den 15. September als ersten Verhandlungstermin fest. Dem Politiker könnten bei einer Verurteilung bis zu 15 Jahre Haft drohen. Zudem könnte seine politische Aktivität zudem zeitweise gestoppt werden. Die Hilfsorganisation begrüßte den Gerichtsbeschluss am Samstag.

Salvinis Lega ist seit Mitte Februar Teil des breiten Regierungsbündnisses von Ministerpräsident Mario Draghi. Der Lega-Chef hat aber schon länger keinen Kabinettsposten mehr.