Regierungsbildung ohne Ergebnis: Netanjahu gibt Auftrag zurück

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Von euronews
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Kommt in Israel jetzt eine fünfte Parlamentswahl seit April 2019? Zunächst wird Präsident Reuvin Rivlin andere Möglichkeiten ausloten. Jair Lapid könnte jetzt den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten.

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Israel muss weiter auf eine neue Regierung warten. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat den Auftrag zur Regierungsbildung kurz vor dem Ablauf der Frist zurückgegeben, teilte Präsident Reuvin Rivlin mit. Netanjahu, dem in einem Gerichtsverfahren Machtmissbrauch und Vorteilsnahme vorgeworfen werden, ist seit zwölf Jahren israelischer Regierungschef, seine Partei Likud war aus der Parlamentswahl am 23. März als stärkste Kraft hervorgegangen.

Rivlin kündigte an, das Präsidialamt werde sich nun mit den übrigen in der Knesset vertretenden Parteien in Verbindung setzen. Das Staatsoberhaupt könnte Jair Lapid von der liberalen Partei Jesch Atid den Auftrag erteilen, eine Regierung zu bilden. Jesch Atid kam im März auf 13,9 Prozent der Stimmen. Nicht ausgeschlossen ist, dass erneut die Bevölkerung an der Reihe ist und zur fünften Parlamentswahl seit April 2019 aufgefordert wird.

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