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Regierungsbildung in Israel: Bündnis ohne Netanjahu wahrscheinlich

Von Euronews mit dpa
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Regierungsbildung in Israel: Bündnis ohne Netanjahu wahrscheinlich
Copyright  Uriel Sinai/AP
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Benjamin Netanjahu, dem in einem einem Gerichtsverfahren Machtmissbrauch und Vorteilsnahme vorgeworfen werden, steht nach zwölf Jahren möglicherweise vor seiner Ablösung als Israels Ministerpräsident.

Netanjahus Gegner wollen gemeinsam eine neue Regierung bilden. Der Vorsitzende der ultrarechten Jamina-Partei, Naftali Bennett, hat angekündigt, dass er sich einem Regierungsbündnis mit Oppositionsführer Jair Lapid von der Zukunftspartei (Jesch Atid) anschließen wolle.

"Ich werde mit allen Kräften daran arbeiten, mit meinem Freund Yair Lapid eine Einheitsregierung zu bilden und, so Gott will, werden wir gemeinsam das Land aus dem derzeitigen Chaos retten und es wieder auf den richtigen Weg bringen", sagte Bennett in Jerusalem.

Bündnis aus rechts- und linksgerichteten Parteien

Nach Medienberichten soll das Amt des Ministerpräsidenten im Rotationsprinzip besetzt werden: Zuerst soll Ex-Verteidigungsminister Bennett dieses für zwei Jahre übernehmen, dann wäre Lapid an der Reihe.

Benjamin Natanjahu reagierte kämpferisch auf das sich anbahnende Bündnis aus rechts- und linksgerichteten Parteien. "Ich sage Ihnen heute die Wahrheit. Anstatt eine linke Regierung zu bilden, die für Israel gefährlich sein kann, können wir sofort, nachdem Lapid diesen Wahnsinn beendet hat, eine rechte Regierung bilden, die gut für Israel ist", so Netanjahu.

Regierungsbildung drei Mal gescheitert

Natanjahus Likud Partei war aus der Parlamentswahl am 23. März als stärkste Kraft hervorgegangen, es war ihm aber nicht gelungen ein Regierungsbündnis zu bilden. Daraufhin bekam Jair Lapid mit seiner liberalen Zukunftspartei, die bei der Wahl 13,9 Prozent der Stimmen erhielt, den Auftrag zur Regierungbildung - die Frist dazu läuft am Mittwoch ab.

Der 57-jährige Lapid war nach einer Karriere als Fernsehmoderator in die Politik eingestiegen. In einer früheren Netanjahu-Regierung diente er als Finanzminister. Anfang Mai hatten sich 56 Abgeordnete dafür ausgesprochen, Lapid mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Jamina gewann sieben Knesset-Sitze bei der vergangenen Wahl.