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Minderwertige Masken? Jens Spahn schlägt zurück

Jens Spahn
Jens Spahn   -   Copyright  ANNEGRET HILSE/AP
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An diesem Sonntag antwortet der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn auf die Kritik, sein Ministerium habe sich "menschenverachtend" verhalten. "Es ist empörend, dass vor einem Wahltag ernsthaft der Vorwurf erhoben wird, dass die Regierung so mit den vulnerablen Gruppen unserer Gesellschaft umginge." schreibt Spahn auf Twitter. Er behauptet auch, die an Obdachlose und Menschen mit Behinderung verteilten Masken seien mangelhaft gewesen.

Besonders aus der SPD war die Kritik an Gesundheitsminister Jens Spahn immer lauter. Es ist von "menschenverachtendem" Verhalten die Rede. Laut einem Bericht im SPIEGEL hatte das Gesundheitsministerium geplant, nicht offiziell geprüfte FFP2-Masken an Menschen mit Behinderung, an Obdachlose oder an in Flüchtlingsunterkünften zu verteilen. Es war sogar von "unbrauchbaren" Masken die Rede, für die Spahns Ministerium Anfang 2020 schätzungsweise eine Milliarde Euro ausgegeben haben soll.

Das Gesundheitsministerium hatte die Kritik zurückgewiesen, der Vorwurf sei nicht durch Faken gedeckt. Jens Spahn leitete zunächst die Tweets seines Ministeriums weiter. Doch der Sturm der Kritik dauerte an.

Strittig ist auch, ob das Gesundheitsministerium geplant hatte, teuer eingekaufte unbrauchbare Masken zu vernichten.

SPD-Co-Chef Walter-Borjans sagte der BILD-Zeitung: "Es ist unwürdig und menschenverachtend, wenn ein Gesundheitsminister Menschen in zwei Klassen einteilt, nämlich die mit Anspruch auf qualitätsgeprüfte Masken und die, für die absolut untaugliche Masken gut genug sind, um ihr Leben eben nicht zu schützen." Und weiter "Wenn das einem Minister der SPD einfiele, wüssten wir, was zu tun ist."

Auch Linken-Politiker richten sich gegen Spahn - und fordern seinen Rücktritt.

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt zeigte sich «erschüttert» und erwartet «eine umgehende Erklärung vom Minister selbst». Göring-Eckardt sagte der «Bild am Sonntag»: «Die Bundesregierung darf keinen Zweifel daran lassen, dass Leben und Gesundheit jedes Menschen gleichviel zählt und nicht aufs Spiel gesetzt wird, um eigene Fehler unter den Teppich zu kehren.»