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Biden und die EU - eine große Liebe flammt wieder auf

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Von Stefan Grobe
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Biden und die EU - eine große Liebe flammt wieder auf
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Nur noch wenige Tage bis zum Start des digitalen Covid-Zertifikats am 1. Juli, das das Reisen innerhalb der EU einfacher machen soll. Die meisten Europäer können ihre Sommerurlaubsreise kaum noch abwarten.

Einige sind bereits eifrig unterwegs. Etwa Ursula von der Leyen. In nur drei Tagen besuchte die Kommissionspräsidentin Portugal, Spanien, Dänemark, Griechenland und Luxemburg. Eine stramme Leistung, selbst für eine erfahrene Politikerin.

Sie hatte den jeweiligen Regierungen die gute Nachricht überbracht, dass ihre Covid-Wiederaufbaupläne offiziell genehmigt wurden. Jetzt können die Hilfsgelder fließen! Kein Wunder, dass alle breit lächelten.

Zu recht. Denn am Tag zuvor hatte die Kommission mit der Begebung einer Zehn-Jahres-Anleihe 20 Milliarden Euro erlöst, um den Covid-Wiederaufbau zu finanzieren.

Und das Lächeln ging diese Woche weiter, als Joe Biden nach Brüssel kam. Es war schwer zu sagen, wer von Biden und den Europäern glücklicher war, dass Donald Trump nicht mehr US-Präsident ist.

In den Gesprächen wurden an vielen Fronten Fortschritte gemacht, andere Probleme brauchen indes noch etwas Zeit.

Trotz aller Liebesbezeugungen gelang es Brüssel und Washington nicht, ein dauerhaftes Ende für den seit 17 Jahren andauernden Subventionsstreit zwischen Airbus und Boeing zu schlichten. Stattdessen wurde das Problem nur um fünf Jahre aufgeschoben, eine Art Waffenstillstand.

Es zeigt, dass ein transatlantischer Friedensschluss nicht davon abhängt, wer gerade US-Präsident ist.

Ebenfalls ungelöst ist weiterhin das komplizierte Thema der Strafzölle auf europäische Stahl- und Aluminiumprodukte und die EU-Vergeltungsmaßnahmen. Eine der bizarrsten Entscheidungen Trumps der letzten vier Jahre.

Beide Seite wissen, dass diese Situation so schnell wie möglich beendet werden muss. Doch der Teufel steckt im Detail.

Während des Gipfels hatte Euronews Gelegenheit mit US-Handelsministerin Gina Raimondo über dieses Thema zu sprechen.

Euronews: Erzählen Sie uns vom Gipfel. Wie war die Atmosphäre? War es wie das Treffen eines getrennten Paars, das wieder zusammen sein will?

Raimondo: Yeah, es war eine riesige Erleichterung auf Seiten der Europäer, dass Präsident Biden gekommen war und dass das Amerika, das sie kennen und lieben, zurück ist. Und dann großer Optimismus, dass wir langjährige Freunde wieder gemeinsam am Tisch sitzen, zusammen arbeiten, die gleichen Werte teilen und Lösungen für Probleme finden.

Euronews: Donald Trump belegte EU-Stahl und Aluminiumprodukte mit Strafzöllen. Warum ist es so schwer, diese wieder loszuwerden?

Raimondo: Ja, das wirkliche Problem ist nicht die EU per se, sondern China, dass die Märkte mit billigem und minderwertigem Stahl überschwemmt. Dieser Stahl erreicht dann auch Amerika und bedroht unsere Stahlindustrie und Arbeitnehmer. Ich hatte aber eine Reihe von Beratungen darüber in Brüssel und bin optimistisch, dass wir eine Lösung erzielen werden können.

Euronews: Auf dem Gipfel wurde die Schaffung eines gemeinsamen Handels- und Technologierats beschlossen. Was ist dessen Aufgabe?

Raimondo: Also, anstelle uns mit Einzelthemen wie Cybersicherheit oder Halbleitern oder künstlicher Intelligenz oder Privatrechten zu beschäftigen, ist es effizienter und wirksamer, wenn wir uns diesem Komplex als Ganzem annehmen. Natürlich wird es Herausforderungen geben, und wie werden nicht in allem übereinstimmen. Aber diese Themen in diesem Rat zu besprechen ermöglicht es uns, das große Ganze im Auge zu behalten aus der Perspektive unserer gemeinsamen Werte. Und das ist in unser beider Interesse.

Euronews: Wir können nicht über Handelsbeziehungen sprechen, ohne China zu erwähnen. Wie sieht die gemeinsame Strategie aus, um Chinas aggressive Wirtschaftspolitik zu kontern?

Raimondo: Die USA und Europa müssen zusammen die Regeln für den freien Handel und für neue Technologien schaffen. Wir müssen sicherstellen, dass wir uns etwa bei Produktion und Zugang von Halbleitern aufeinander verlassen können. Die wahre Strategie ist also, ein starkes Amerika und eine starke EU zu haben, eine starke amerikanische Industrie und Innovation, und das Gleiche hier in Europa.