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Türkei, Russland, Covid - letzter EU-Gipfel vor der Sommerpause beginnt

Von Efi Koutsokosta
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Türkei, Russland, Covid - letzter EU-Gipfel vor der Sommerpause beginnt
Copyright  OLIVIER HOSLET/AFP
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An diesem Donnerstag und Freitag treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU zu ihrem letzten Gipfel vor der Sommerpause. Auf der Tagesordnung steht vor allem die umstrittene finanzielle Unterstützung der Türkei für die Aufnahme von Flüchtlingen.

Derzeit halten sich etwa drei Millionen Migranten in der Türkei auf. Ein Grund, so sieht es jedenfalls die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, Ankara finanziell unter die Arme zu greifen. Doch das Thema Türkei ist kompliziert und das Verhältnis zur EU nicht einfach.

Möglicherweise gebe es bei der Flüchtlingshilfe Fortschritte, alles andere müsse abgewartet werden, so der frühere EU-Botschafter in Ankara Marc Pierini. Die türkische Führung wolle Gespräche über eine Neufassung der Zollunion ohne Vorbedingungen, doch natürlich wolle die europäische Wirtschaft, seien es Händler, Investoren oder Banker, gleiche Wettbewerb sbedingungen.

Das Brüsseler Arbeitsdinner bietet schwere Kost, denn beim Abendessen wird über die künftigen strategischen Beziehungen zu Russland diskutiert. In den vergangenen Jahren hatte sich der NATO-Partner Türkei mit russischer Raketenabwehr ausgerüstet.

Wie gesagt, das Thema Türkei ist nicht leicht.

Dies sei ein erheblicher geopolitischer Schwenk, der die übrigen Mitglieder der Allianz dazu zwinge, ihre eigenen Sicherheitsarrangements im östlichen Mittelmeer und im Schwarzen Meer neu zu gestalten, so Pierini. Die USA etwa hätten nun einen neuen Luftwaffenstützpunkt in Rumänien und eine größere Marinepräsenz in Griechenland. All dies sei eine direkte Reaktion auf das Verhalten Russlands.

Doch will der Gipfel Brüssel zum Sommerbeginn mit der positiven Botschaft von mehr Reisemöglichkeiten verlassen - auch, wenn die Pandemie noch nicht restlos ausgestanden ist.

Journalist • Stefan Grobe