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Kritik an Ungarns Anti-Homo-Gesetz im Europäischen Parlament

Von Sandor Zsiros
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Kritik an Ungarns Anti-Homo-Gesetz im Europäischen Parlament
Copyright  ATTILA KISBENEDEK/AFP
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Die Diskussion über das umstrittene Anti-LGBT-Gesetz in Ungarn hat nun auch das Europäische Parlament erreicht. Dabei wurde das Gesetz von einer großen Mehrheit der Abgeordneten scharf kritisiert.

Unter dem Vorwand, die Sexualerziehung ausschließlich in den Händen der Eltern zu lassen, verbietet das Gesetz praktisch jegliche Auseinandersetzung mit Homosexualität unter Jugendlichen.

Die Volksvertreter forderten die Regierung in Budapest auf, das Gesetz zurückzuziehen. Zugleich hieß es, die EU-Kommission möge rechtliche Schritte gegen Ungarn einleiten.

Man könne Viktor Orban zur Europameisterschaft des größten Anti-Homosexuellen-Gesetzes in Europa gratulieren, so die niederländische Liberale Sophie in 't Veld. Der Rest der EU müsse sich entscheiden, auf welcher Seite der Geschichte er stehen wolle.

Der Luxemburger Sozialdemokrat Marc Angel erklärte, die ungarische Regierung wolle mit dem Thema Homosexualität von internen Problemen ablenken. Im nächsten Jahr werde in Ungarn gewählt, und da eigne sich das Thema, etwa von der grassierenden Korruption im Land abzulenken und die Gesellschaft zu spalten. Beim letzten Mal habe Orban mit dem Thema Flüchtlingen Stimmung im Wahlkampf gemacht, nun sei es eine andere Minderheit, nämlich LGBT-Personen, so Angel.

Vertreter von Ungarns regierender Fidesz-Partei wiesen die Angriffe zurück. Es gehe ihnen nur um den Schutz von Kindern. Es gebe eine Tendenz in Westeuropa und den USA, bei der Interessengruppen in Kindergärten und Schulen über Sexualität, Homosexualität, Geschlechtsveränderungen, Hormonbehandlungen und dergleichen sprächen. Er und seine Partei hielten das für falsch.

Am Donnerstag stimmt das Parlament über eine Resolution ab, in der die Aussetzung von EU-Zahlungen an Ungarn gefordert wird, sollte das umstrittenene Gesetz nicht zurückgezogen werden. Fünf Fraktionen unterstützen die Entschließung.

Journalist • Stefan Grobe