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Flüchtende Afghanen - die nächste Bewährungsprobe für Europa

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Von euronews
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Menschen warten an der Absperrung am Flughafen von Kabul
Menschen warten an der Absperrung am Flughafen von Kabul   -   Copyright  STR/Copyright 2021 The Associated Press. All rights reserved.

Die Zahl der US-Evakuierungsflüge aus Kabul soll erhöht werden - 5000 bis 9000 Personen sollen täglich ausgeflogen werden. Großbritannien will bis zu 20.000 Afghanen aufnehmen. Die Bundeswehr hat am Abend 139 Menschen aus Kabul ausgeflogen. An Bord des dritten Evakuierungsflugs befanden sich "deutsche, andere europäische und afghanische Staatsbürger".

Rund 400 Visa für afghanische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von EU-Delegationen und EU-Missionen sind nach Angaben des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell genehmigt worden. Ausdrücklich dankte er zudem Spanien, Frankreich und Italien für ihre Unterstützung bei den Evakuierungsbemühungen.

In Europa beginnt die Diskusssion, wie den geflüchteten Afghanen langfristig zu helfen sei. Italiens Ministerpräsident Mario Draghi sieht vor allem die europäische Zusammenarbeit für die Aufnahme von Menschen aus Afghanistan gefragt.

Österreich will keine Flüchtlinge aufnehmen

Österreich hat bereits klargestellt, dass es keine weitere Flüchtlinge aus Afghanistan aufnehmen werde. Österreichs Regierung sieht die Lage in Afghanistan nach der Machtübernahme der Taliban nicht als Grund. Innenminister Nehammer will mit seinen EU-Kollegen die Einrichtung von Abschiebezentren in der Region rund um Afghanistan vorschlagen, um so die Grenzen der europäischen Menschenrechtskonvention zu umgehen. Österreich plant eine Konferenz zur Unterstützung der zentralasiatischen Nachbarn Afghanistans.

Flüchtlingsfrage wird deutsches Wahlkampfthema

Der deutsche Innenminister Horst Seehofer befürchtet eine Flüchtlingswelle, er geht dvon aus, dass nach der faktischen Machtübernahme der Taliban von bis zu fünf Millionen weiteren Afghanen aus, die die Flucht ergreifen könnten.

Die Diskussion muss jetzt sein: Wie bringen wir die Leute raus, die wir retten wollen, statt über imaginäre Gespenster von Massenmigration zu reden, die in dieser Form nicht stattfinden wird.
Gerald Knaus
Migrationsforscher, «European Stability Initiative»

Laschet: „2015 darf sich nicht wiederholen“

Der CDU-Kanzlerkandidat und Ministerpräsident von NRW, Armin Laschet, will 1000 Afghaninnen Schutz vor den Taliban bieten, berichtet die RP-online. Dazu sollen anoch 800 afghanische Ortskräfte aufgenommen werden. Laschet selbst hatte Anfang August noch auf Abschiebungen nach Afghanistan gedrängt.

Wohin mit den Flüchtlingen?

Der Vizepräsident der EU-Kommission Margaritis Schinas fordert von den EU-Ländern, sich auf eine gemeinsame Migrationspolitik zu einigen. Die EU-Staaten können sich jedoch seit Jahren nicht auf eine gemeinsame Linie, den Migrationspakt einigen.

Eines der Probleme ist zum Beispiel, dass die Länder, die weniger mit dem Migrationsphänomen zu tun haben, glauben, dass die Handhabung der Flüchtlingströme ein Problem der anderen sei, dass es sie nichts angehe.
Margaritis Schinas
Vizepräsident der EU-Kommission

Es geht um Hunderttausende oder vielleicht Millionen Menschen, die vor den Taliban fliehen könnten. Europa hat bisher keine Antwort. Die europäischen Innenminister denken über eine "türkische Lösung" nach, also die Nachbarländer Afghanistans zu einer großzügigen Aufnahme von Flüchtlingen zu bewegen und dafür tief in die Tasche zu greifen - Milliarden Euro stehen im Raum.