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"Wurstkiege" gehen weiter: London verlängert Schonfrist zum Warenverkehr an irischer Grenze

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Von Joanna Gill
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"Wurstkiege" gehen weiter: London verlängert Schonfrist zum Warenverkehr an irischer Grenze
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Das Vereinigte Königreich wird auf unbestimmte Zeit keine Einfuhrkontrollen von Waren an der Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland als Teil der EU durchführen. Damit verlängert London zum wiederholten Male die Schonfrist, um die umstrittenen Nordirland-Protokolle weiter zu verhandeln.

Die Gespräche mit Brüssel waren zuletzt ins Stocken geraten. Laut britischem Brexit-Minister David Frost sei mit der Verlängerung nun mehr Raum für die laufenden Verhandlungen. Die EU wiederum erinnerte London an die Verpflichtungen aus dem Brexit-Abkommen. Ein Sprecher der Kommission am Montagabend auf Twitter:

"Das Protokoll ist wichtiger Bestandteil des Austrittsabkommens und stellt die zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU vereinbarte Lösung für die durch den Brexit verursachten Probleme auf der irischen Insel dar. Beide Seiten sind rechtlich verpflichtet, dem Abkommen nachzukommen."

Der als "Wurstkriege" bezeichnete Streit besteht seit dem Inkrafttreten des Brexits im vergangenen Januar.

Die Europäische Union argumentiert, dass Grenzkontrollen bei gekühltem Fleisch notwendig seien, um den EU-Binnenmarkt zu schützen. Nach Auffassung des Vereinigten Königreichs schafft das Protokoll faktisch eine Grenze in der Irischen See.

Um eine weitere Verlängerung der Schonfrist zu vermeiden, müssten die Gespräche intensiviert werden. Doch noch sind die Streitparteien von einer Einigung weit entfernt.