Superman schaut zu: Regierung in Rumänien gestürzt

Rumäniens bürgerliche Regierung unter Ministerpräsident Florin Citu ist vom Parlament gestürzt worden. 281 von insgesamt 466 Abgeordneten und Senatoren stimmten für den Misstrauensantrag, den die Sozialdemokraten eingebracht hatten.

Während die Abgeordneten abstimmten, war vor dem Sitzungssaal eine Superman-Statue mit blutendem Kopf aufgebaut worden.

Citu darf höchstens 45 Tage lang kommissarisch die Regierung weiterführen. Dabei ist er aber nur eingeschränkt handlungsfähig. So darf er etwa keine Eil-Verordnungen erlassen.

In Rumänien beginnt damit inmitten einer zunehmend dramatischeren Corona-Lage eine voraussichtlich lange Phase der Instabilität und des Reformstaus. Dies dürfte auch die Nutzung der 29,2 Milliarden Euro aus dem Corona-Hilfspaket der EU betreffen.

Ausgelöst wurde die Krise durch den Bruch der seit Dezember 2020 regierenden Koalition von Citus Partei PNL und der kleineren rechten Partei USR ("Union Rettet Rumänien"). Dies wiederum hatte Citu durch die Entlassung zweier Minister dieser Partei provoziert.