Präsidentenwahl mit vorhersehbarem Ausgang in Usbekistan

Präsidentenwahl mit vorhersehbarem Ausgang in Usbekistan
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Von Euronews mit DPA / AFP
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Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kritisierten unter anderem den Ausschluss der Opposition bei der Abstimmung sowie Verstöße gegen die Menschenrechte.

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Usbekistan, das bevölkerungsreichste Land Zentralasiens, wählt einen neuen Präsidenten, doch eine Überraschung wird es bei dieser Abstimmung wohl nicht geben.

Amtsinhaber Schawkat Mirsijojew wird ein haushoher Sieg vorausgesagt. Neben Mirsijojew sind vier weitere Kandidaten im Rennen, die weithin als Marionetten gelten und die sich während des Wahlkampfs mit Kritik am Präsidenten zurückhielten.

Mindestwahlbeteiligung von 33 % erreicht

Die Wahlleitung in der Hauptstadt Taschkent erklärte die Abstimmung in der autoritär geführten Ex-Sowjetrepublik bereits gegen Mittag für gültig. Die Mindestwahlbeteiligung von 33 Prozent erreicht worden, hieß es.

Die Wahllokale sollten um 20.00 Uhr (17.00 Uhr MESZ) schließen. Mit einem vorläufigen Endergebnis wird am Montag gerechnet.

Mirsijojew hatte vor fünf Jahren 88,6 Prozent der Stimmen erhalten. Nach dem Tod des Diktators Islam Karimow 2016 hatte er das abgeschottete Land deutlich nach außen geöffnet.

Der 64-Jährige sorgte unter anderem für die Abschaffung der Zwangsarbeit, die wirtschaftliche Öffnung und die Freilassung von Gegnern, die von seinem skrupellosen Vorgänger Islam Karimov gefoltert wurden.

Vor der Wahl in alte, totalitäre Gewohnheiten zurückgefallen

Allerdings, sagen Kritiker, sei er vor der Wahl in alte, totalitäre Gewohnheiten zurückgefallen.

Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kritisierten unter anderem den Ausschluss der Opposition bei der Abstimmung sowie Verstöße gegen die Menschenrechte. 

Die OSZE wird ihr Urteil zur Abstimmung am Montag abgeben. Für Deutschland ist das rohstoffreiche Usbekistan nach Kasachstan der zweitwichtigste Handelspartner in Zentralasien.

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