Corona in Europa: Welche Strafen für Impf-Verweigerer - 3.600 Euro?

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Copyright Vadim Ghirda/Copyright 2021 The Associated Press. All rights reserved.
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Von Evelyn LaverickEuronews mit AFP, AP, Der Standard
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In Österreich wird über die Strafen für diejenigen beraten, die sich trotz Impf-Pflicht nicht immunisieren lassen wollen. Frankreichs Regierungschef Castex ist positiv auf das Coronavirus getestet worden.

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In Österreich sieht der Gesetzentwurf der Regierung - zunächst für die Gesundheitsberufe - für diejenigen, die sich trotz Impf-Pflicht nicht immunisieren lassen, Strafen von bis zu 3.600 Euro oder vier Wochen Ersatzfreiheitsstrafe vor. Das berichtet DER STANDARD an diesem Dienstag.

Es wird darüber diskutiert, ob diese Strafe einmal oder mehrmals verhängt werden soll. Vor allem wollen die Behörden vermeiden, dass sich jemand von der Impfpflicht "freikaufen" kann. Auch über einkommensabhängige Strafen wird debattiert.

In Österreichs Krankenhäusern werden derzeit 3.054 Covid-19-Patientinnen und -Patienten behandelt (Stand Montag 22.11.). Die 7-Tage-Inzidenz liegt bei 1093,4.

66 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher waren an Tag 1 des vierten Lockdown komplett gegen das Coronvirus geimpft.

In den Niederlanden beklagen die Experten des Outbreak Management Team, dass die Coronaregeln - wie Abstandhalten und Maskentragen - nur in etwa der Hälfte der Fälle eingehalten würden.

Die 7-Tage-Inzidenz liegt mit 881 mehr als doppelt so hoch wie in Deutschland.

Der geschäftsführende Ministerpräsident Mark Rutte sagte nach den Ausschreitungen in Rotterdam, als Liberaler werde er immer für das Demonstrationsrecht eintreten, aber "diese Idioten, die pure Gewalt anwenden gegen Leute, die für die Sicherheit des Landes sorgen", werde er niemals akzeptieren.

Sowohl in den Niederlanden als auch in Brüssel hatte es gewaltsame Ausschreitungen gegeben.

Die Sprecherin der EU-Kommission betonte ebenfalls vom Grundrecht, friedlich zu demonstrieren, doch dieses könne in der Gesundheits-Notlage von den nationalen Behörden eingeschränkt werden.

Höchstzahl der Erkrankten in Frankreich zum Jahresende befürchtet

Frankreichs Premier Jean Castex ist unterdessen positiv auf das Coronavirus getestet worden. Er arbeitet in Quarantäne weiter und leitete eine Sitzung zu den Unruhen in Guadeloupe per Videoschalte.

Zuvor war die 11 Jahre alte Tochter des Premierministers positiv getestet worden.

Da Castex zuvor seinen belgischen Amtskollegen getroffen hatte, hat sich Alexander De Croo in Isolation begeben - und sollte getestet werden.

Seine zweite Dosis AstraZeneca hatte der 56-jährige Castex am 18. Juni erhalten.

Zuletzt war die Zahl der Neuinfektionen auch in Frankreich deutlich gestiegen. Die Gesundheitsexpertinnen und -experten rechnen mit einer Höchstzahl von Covid-19-Patientinnen und -Patienten zum Jahresende.

Journalist • Kirsten Ripper

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