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Özdemir, Lemke, Lauterbach - Wer wird was im Scholz-Kabinett

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Von Euronews  mit SZ, FAZ, ntv
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Vorstellung des Koalitionsvertrags mit Olaf Scholz, Annalena Baerbock und Robert Habeck sowie Christian Lindner in Berlin
Vorstellung des Koalitionsvertrags mit Olaf Scholz, Annalena Baerbock und Robert Habeck sowie Christian Lindner in Berlin   -   Copyright  Markus Schreiber/Copyright 2021 The Associated Press. All rights reserved

Wer bekommt welchen Posten in der neuen Regierung des künftigen Kanzlers Olaf Scholz (63)?

Machtkampf bei den Grünen

Neben Scholz soll Robert Habeck (52) von den Grünen Vizekanzler sowie Minister für Wirtschaft und Klimaschutz werden. Die SZ schreibt, der "Mann des längeren Gedankens" habe sich an der Kanzlerkandidatin Baerbock "vorbeigearbeitet". Annalena Baerbock(41) wird als erste Frau Deutschlands Außenministerin.

Die anderen drei Ministerien der Grünen waren strittiger oder gar umkämpft. Und am Donnerstagabend heißt es in einer parteiinternen Mitteilung, Cem Özdemir (55) werde Landwirtschaftsminister. Anton Hofreiter und Katrin Göring-Eckhardt kommen nicht in die Regierung. Die dem linken Flügel zugerechnete Steffi Lemke, (54) die aus Dessau kommt und die Grünen in der DDR mitgegründet hat, soll das Umweltministerium übernehmen. Anne Spiegel (40), die derzeitige Landesumweltministerin in Rheinland-Pfalz, soll Familienministerin werden.

Gegen den Realo Özdemir hatte es Kritik aus der eigenen Partei gegeben.

In der Sendung "Maischberger" hatte der Journalist und Blogger Sascha Lobo gemeint, dass die Vielfalt der Gesellschaft in der Regierung abgebildet werden müsse. Und dass es ein NO GO sei, wenn die Grünen dies nicht schafften.

Bei SPD nicht alles entschieden

Olaf Scholz ist als Bundeskanzler gesetzt. Sein langjähriger enger Mitarbeiter, der 51 Jahre alte Wolfgang Schmidt, soll laut FAZ Kanzleramtschef werden.

An die Sozialdemokraten sollen außerdem das Innen-, Gesundheits- und Verteidigungsministerium, das Ministerium für Bauen und Wohnen, für Arbeit und Soziales, sowie für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung gehen. Hubertus Heil bleibt wohl Minister für Arbeit und Soziales.

Bei der FDP waren die Posten schnell vergeben

Finanz-, Justiz- und Verkehrsministerium und das Ministerium für Bildung und Forschung gehen an die Liberalen. Christian Lindner (42) hat wohl seit Jahren vom Finanzministerium geträumt. FDP-Generalsekretär Volker Wissing (51) aus Rheinland-Pfalz übernimmt das Ressort Verkehr und Digitales, Justiz der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann (44) aus NRW, ein Freund von Parteichef Christian Linder. Das Bildungsministerium übernimmt die Bundestagsabgeordnete Bettina Stark-Watzinger (53) aus Frankfurt am Main, die in Bad Soden im Taunus lebt.

Rätselraten um Lauterbach

Ob SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach (58), der sich während der Coronapandemie einen Namen gemacht hat, Gesundheitsminister und im Kabinett vertreten sein wird, steht offenbar noch nicht fest.

Als wahrscheinliche Innenministerin gilt die derzeitige Justizministerin Christine Lambrecht, als künftige Bauministerin die bisherige Umweltministerin Svenja Schulze.

Paritätisch besetzte Regierung

Der künftige Kanzler Olaf Scholz hat eine zu gleichen Teilen mit Frauen und Männern besetzes Kabinett versprochen. Er meinte zu Beginn seiner Erklärung das Wichtigste sei die Coronakrise und dass er Deutschland gut durch diese Zeit führen wolle. Dann erklärte der SPD-Politiker, dass der Mindestlohn von 12 Euro komme. "Mehr Fortschritt wagen" steht im Hintergrund im Eventsaal in Berlin als Motto.

Grünen Co-Chef Robert Habeck sagte, die neue Koalition übernehme die Verantwortung in einer Zeit der Krise.

Wohl mit Rücksicht auf die Wahlversprechen der FDP wurde vereinbart, dass keine neuen Substanzsteuern eingeführt und Steuern wie die Einkommen-, Unternehmens- oder Mehrwertsteuer nicht erhöht würden.

Das Wahlalter für Bundestags- und Europawahlen soll von 18 auf 16 Jahre gesenkt werden. Zur Einhaltung der Klimaschutzziele wurde auch festgelegt, den Ausstieg aus der Kohleverstromung zu beschleunigen und möglichst auf 2030 vorzuziehen.

Sehen Sie hier die Vorstellung des Koalitionsvertrages am Mittwochnachmittag in Berlin in voller Länge:

Der künftige Kanzler Olaf Scholz sprach zu Beginn seiner Erklärung am Mittwoch Nachmittag von der Coronakrise und dass er Deutschland gut durch diese Zeit führen wolle. Dann erklärte der SPD-Politiker, dass der Mindestlohn von 12 Euro komme. "Mehr Fortschritt wagen" steht im Hintergrund im Eventsaal in Berlin als Motto.

Grünen Co-Chef Robert Habeck sagte, die neue Koalition übernehme die Verantwortung in einer Zeit der Krise.

Wohl mit Rücksicht auf die Wahlversprechen der FDP wurde vereinbart, dass keine neuen Substanzsteuern eingeführt und Steuern wie die Einkommen-, Unternehmens- oder Mehrwertsteuer nicht erhöht würden.

Eigentlich sollten bei der Vorstellung des Koalitionsdeals noch keine Personalien bekannt gegeben werden.

Katrin Göring-Eckhardt (55) soll übrigens Claudia Roth (66) als Vizepräsidentin des Bundestages ablösen - weil die ehemalige Musik-Managerin Staatsministerin für Kultur werden soll.