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Annäherung nach Alleingang in Moskau? Macron erwägt "Sicherheitsgarantien"

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Von Euronews mit dpa
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So nah und doch so fern: Macron und Putin bei der gemeinsamen Pressekonferenz in Moskau
So nah und doch so fern: Macron und Putin bei der gemeinsamen Pressekonferenz in Moskau   -   Copyright  Thibault Camus/Copyright 2022 The Associated Press. All rights reserved.

Im internationalen Ringen um eine Lösung des Ukraine-Konflikts haben die Präsidenten Russlands und Frankreichs ein fünfstündiges Vier-Augen-Gespräch in Moskau geführt.

Emmanuel Macron zeigte sich danach zuversichtlich, dass eine Beilegung der aktuellen Spannungen möglich sei. Der französische Präsident sprach von einer "gemeinsamen Pflicht" der EU und Russlands, ihre Beziehungen zu verbessern und zusammenzuarbeiten. Wladimir Putin kritisierte eine antirussische Politik des Westens, Macron brachte Sicherheitszusagen ins Spiel.

Konkret sagte Macron:_ "Gemeinsam und im Einklang mit unseren Grundsätzen konkrete Sicherheitsgarantien für die Mitglieder der Europäischen Union, für die Länder der Region - Ukraine, Georgien, Weißrussland - und Russland zu schaffen, ist genau die Herausforderung, der wir uns stellen müssen. Wir hatten ein Gespräch, aus dem eine Reihe von Vorschlägen hervorging, zu denen ich sagen kann, dass es Übereinstimmungen zwischen Russland und Frankreich gibt."_

Putins Fokus: die Minsker Vereinbarungen

Wladimir Putin kritisierte die seiner Meinung nach nicht stattfindende Umsetzung der Minsker Friedensvereinbarungen. Notwendig sei ein Dialog der Regierung in Kiew mit den abtrünnigen ostukrainischen Regionen Donezk und Luhansk. Die "Machthaber in Kiew" würden stattdessen eine Demontage der Minsker Vereinbarungen im Blick haben.

Putin bat Macron, dieses Thema bei seinem Kiew-Besuch an diesem Dienstag anzusprechen: "Ich möchte dem Präsidenten für die Bemühungen danken, die Frankreich unter seiner Führung unternimmt, um das akute Problem unserer Beziehungen zur NATO zu lösen. Es gibt offene Fragen zu beantworten im Zusammenhang mit der Gewährleistung der Sicherheit, der Schaffung eines Umfelds der Stabilität und des gegenseitigen Vertrauens auf dem europäischen Kontinent, um die Krise im Südosten der Ukraine zu lösen."

Russland hat über 100.000 Truppen in der Nähe von Landesgrenzen der Ukraine zusammengezogen. Die vom Westen befürchtete Absicht eines Einmarsches in das Nachbarland hat Putin stets bestritten.