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"Zeitenwende": Deutschland liefert nun doch Waffen an die Ukraine

Olaf Scholz in Berlin an diesem Samstag
Olaf Scholz in Berlin an diesem Samstag Copyright Markus Schreiber/Copyright 2022 The Associated Press. All rights reserved
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Von Euronews mit AP, dpa
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An diesem Samstag hat Kanzler Olaf Scholz bekannt gegeben, dass Deutschland u.a. Stinger-Raketen an die Ukraine liefern wird.

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Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz spricht von einer "Zeitenwende" und er kündigt auf Twitter an, dass Deutschland nach dem russischen Einmarsch in Kiew nun doch Waffen an die Ukraine liefern will. Der SPD-Regierungschef schreibt: "Der russische Überfall markiert eine Zeitenwende. Es ist unsere Pflicht, die Ukraine nach Kräften zu unterstützen bei der Verteidigung gegen die Invasionsarmee von #Putin. Deshalb liefern wir 1000 Panzerabwehrwaffen und 500 Stinger-Raketen an unsere Freunde in der #Ukraine."

Stinger sind auf der Schulter zu tragende infrarotgelenkte Flugabwehrraketen des US-amerikanischen Herstellers Raytheon.

An diesem Samstag hatten Litauens Präsident Gitanas Nauseda und Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki bei einem Besuch in Berlin den Druck auf Olaf Scholz erhöht und die vorherige deutsche Haltung kritisiert.

In den vergangenen Wochen hatte die deutsche Regierung trotz der eindringlichen Bitten aus Kiew Waffenlieferungen an die Ukraine ausgeschlagen, weil Deutschland eigentlich keine Waffen in Konfliktgebiete liefern will.

Doch Robert Habeck hatte sich schon im vergangenen Herbst bei einem Besuch im Osten der Ukraine für Waffenlieferungen ausgesprochen.

Die deutsche Regierung hatte an diesem Samstag, den 26.02.2022, einige Stunden zuvor auf Druck der NATO und anderer Partner bereits anderen Ländern die Genehmigung erteilt, ursprünglich aus Deutschland stammende Waffen an die Ukraine zu liefern. So werden die Niederlande 400 Panzerfäuste aus deutscher Produktion der Ukraine zur Verfügung stellen.

Nach langem Zögern erlaubt Deutschland jetzt auch Estland der Ukraine Panzerhaubitzen zu liefern, die aus Beständen der Nationalen Volksarmee der DDR kommen. 

Aus der Ukraine kommen bereits Worte der Dankbarkeit.

Auch in der Frage des Ausschluss von Russland aus dem internationalen Zahlungssystem SWIFT deutet sich eine Änderung der deutschen Haltung an. Offenbar wird in Brüssel darüber diskutiert, nicht Russland als Ganzes, sondern die wichtigsten russischen Banken von SWIFT auszuschließen.

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