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Bundestag stimmt gegen allgemeine Corona-Impfpflicht ab 60 Jahren

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Von euronews
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Der Abstimmung war eine hitzige Debatte vorausgegangen.
Der Abstimmung war eine hitzige Debatte vorausgegangen.   -   Copyright  Michael Kappeler/ dpa

Der deutsche Bundestag hat sich gegen die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus für Über-60-Jährige ausgesprochen. In einer namentlichen Abstimmung entschied sich eine Mehrheit dagegen.

378 Abgeordnete stimmten gegen den Antrag, 296 dafür. Neun Parlamentarier*innen enthielten sich.

Der Gesetzentwurf, der von Abgeordneten aus SPD, FDP und Grünen vorbereitet worden war, war ein Kompromissvorschlag aus zwei Vorschlägen, die eine Impflicht für alle Volljährigen und eine Impfpflicht ab 50 Jahren vorsahen.

Der Abstimmung war eine hitzige Debatte vorausgegangen. In der Aussprache warben Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und weitere Abgeordnete für den Entwurf für die Pflicht zunächst ab 60 Jahren. FDP-Vize Wolfgang Kubicki wandte sich wie weitere Parlamentarier strikt gegen eine solche Verpflichtung. Unionspolitikerinnen und -politiker warben für einen eigenen Antrag von CDU/CSU.

Der Gesundheitsminister schrieb auf Twitter: "Einziger Gesetzentwurf, der die allgemeine Impfpflicht gebracht hätte, ist gerade gescheitert. Es ist eine sehr wichtige Entscheidung, denn jetzt wird die Bekämpfung von Corona im Herbst viel schwerer werden. Es helfen keine politischen Schuldzuweisungen. Wir machen weiter"

Seit Beginn der Pandemie war eine allgemeine Impfpflicht lange über Parteigrenzen hinweg ausgeschlossen worden. Angesichts schleppender Impfungen sprachen sich Ende vergangenen Jahres aber unter anderem Kanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidenten doch dafür aus. Scholz hatte sich als Abgeordneter zunächst für eine Impfpflicht ab 18 stark gemacht. Wegen offenkundiger Meinungsverschiedenheiten hatte die Koalition keinen Regierungsentwurf eingebracht. Abgestimmt wurde daher weitgehend ohne die sonst übliche Fraktionsdisziplin.