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Finnland will "unverzüglich" die NATO-Mitgliedschaft beantragen

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Von Euronews
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Finnland will "unverzüglich" die NATO-Mitgliedschaft beantragen
Copyright  Markku Ulander/Lehtikuva

Es hat sich lange angedeutet, nun bezieht die oberste politische Riege Stellung: Der finnische Präsident Sauli Niinistö und Ministerpräsidentin Sanna Marin haben sich in einer gemeinsamen Erklärung für einen "unverzüglichen" Nato-Beitritt ihres Landes ausgesprochen. Dies würde Finnlands Sicherheit und zugleich das gesamte Bündnis stärken.

Nicht naiv sein, wenn es um Russland geht

Vor der Ankündigung sagte Ministerpräsidentin Marin auf Besuch in Japan: "Russland hat gezeigt, dass es das Völkerrecht nicht respektiert. Es respektiert nicht die Regeln, für die es sich selbst zuvor eingesetzt hat. Es respektiert keine der Verpflichtungen, die jedes Land hat. Und deshalb diskutieren wir über die Möglichkeit einer NATO-Mitgliedschaft, da sich die gesamte Sicherheitslage in Europa geändert hat. Und wir sollten nicht naiv sein, wenn es um Russland geht."

Russland hat gezeigt, dass es das Völkerrecht nicht respektiert.
Sanna Marin
Fininsche Ministerpräsidentin

Finnland hat eine mehr als 1300 Kilometer lange Grenze zu Russland.Das nördlichste Land der EU ist heute bereits enger Partner der Nato, die finnische Marine trainiert seit Montag gemeinsam mit NATO-Kriegsschiffen. Offizielles Mitglied ist Finnland, wie auch das benachbarte Schweden, aber bislang nicht. Russlands Einmarsch in die Ukraine hat jedoch in beiden Ländern eine intensive Nato-Debatte ausgelöst.

Formeller Beitrittsantrag wohl schon in kommenden Tagen

Es wird damit gerechnet, dass sich Finnland in den kommenden Tagen - voraussichtlich am Sonntag - zu einem formellen Beitrittsantrag entschließt. Dieser Schritt wäre eine direkte Folge des russischen Einmarsches in die Ukraine und der dadurch veränderten Sicherheitslage in Europa. Für das lange Zeit bündnisfreie Land wäre ein solcher Beschluss historisch.

Bevor das Land in der Nato aufgenommen wird, müssen dem alle 30 derzeitigen Mitglieder zustimmen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte zuletzt mehrmals signalisiert, dass es dafür innerhalb des Bündnisses breite Unterstützung gibt.

Die finnische Bekanntgabe erhöht nun den Druck auf Schweden, ebenfalls zeitnah eine Entscheidung hinsichtlich einer Nato-Mitgliedschaft zu treffen.