Gibt es bald eine Koalition in Paris? Der Präsident hat die übrigen Parteien dazu aufgerufen, sich zu positionieren.
WERBUNG246 Abgeordnete der Präsidentenpartei haben die Französinnen und Franzosen ins Parlament gewählt - das reicht nicht für eine absolute Mehrheit und stellt die Frage, wie Staatschef Emmanuel Macron in Zukunft regieren wird. Eine Regierung der nationalen Einheiten mit allen wichtigen parlamentarischen Gruppen wird es nicht werden, das stellte der Staatschef in einer Fernsehansprache klar, nachdem er von den Anfüher:innen der übrigen Parteien dazu eine Absage erhalten hatte.
Stattdessen müsse in den kommenden Tagen klargestellt werden, wie viel Verantwortung die übrigen Parteien in der Nationalversammlung übernehmen und wie sehr kooperieren wollen, so Macron. Es sei die Frage, ob sie in eine Regierungs- und Handlungskoalition eintreten oder nur einzelne Gesetze mitwählen wollten. Welche Gesetze sie unterstützen möchten, ob den Staatshaushalt oder andere. Um voranzukommen, sollten die politischen Gruppen ihre Vorstellungen in aller Transparenz deutlich machen.
Die Chef:innen der Oppositionsparteien haben in Gesprächen mit Macron in den vergangenen Tagen eine nationale Einheitsregierung ausgeschlossen. Dass ein Präsident nur eine einfach Mehrheit im Parlament hat, ist in Frankreich ungewöhnlich.