Israel: Netanjahus Schicksalswahl

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Von Gleb Shatunovsky
Der ehemalige israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, umgeben von Sicherheitskräften und Anhängern
Der ehemalige israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, umgeben von Sicherheitskräften und Anhängern   -   Copyright  Ariel Schalit/Copyright 2022 The AP. All rights reserved.

In Israel finden vorgezogene Neuwahlen zur Knesset statt – mal wieder. Es ist die fünfte Parlamentswahl seit 2019. Gescheitert ist eine Acht-Parteien-Koalition unter dem liberalen Jair Lapid, die sich unter grossen Schwierigkeiten gegen Ex-Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gebildet hatte. Getragen wurde die im April geplatzte Koalition allein von dem Wunsch, Netanjahu zu verhindern.

Viele sind einfach verzweifelt, und die Verzweiflung kommt daher, dass sie keine Vision sehen, keine irgendwie geartete Stabilität oder eine solide Linie, die lang genug tragen könnte.
Leon Shvartz
Barbesitzer in Jerusalem

Im April 2022 erklärte die bisherige Mehrheitsführerin der Regierungskoalition Idit Silman ihren Rückzug aus dem Bündnis. Sie begründete dies mit religiösen Motiven: Es gab innerhalb der Regierung einen Streit darüber, ob Krankenhäuser zulassen dürfen, dass Patienten zum Pessach-Fest gesäuerte Lebensmittel gebracht werden, wie es das oberste israelische Gericht beschlossen hatte. Mit Silmans Rücktritt hatte die Koalition ihre Mehrheit im Parlament verloren.

Ich weiß nicht, wen ich wählen soll. Es ist furchtbar verwirrend und ich verstehe es auch nicht wirklich, dieses Gefühl, dass da niemand ist, dem man vertrauen könnte.
Shelly Ashkenazi
Studentin

In den aktuellen Umfragen liegt das rechts-konservative Lager derzeit leicht vorne. Unklar bleibt, ob die Wahl regierungsfähige Mehrheiten zustanden bringen wird.

Netanjahus Schicksalswahl

Wie bei den vorangegangenen Wahlen ist die Person von Benjamin Netanjahu das Kernthema im Wahlkampf. Der konservative Netanjahu war insgesamt 15 Jahre Ministerpräsident, er ist hoch umstritten, es laufen mehrere Prozesse wegen Korruptionsvorwürfen gegen ihn. Für ihn entscheidet diese Wahl darüber, ob ihm ein politisches Comeback gelingt. 

Netanjahu verhindern allein bringt keine Stabilität

Womöglich begünstigt die Zersplitterung der israelischen Parteienlandschaft die Rückkehr Netanjahus an die Macht. Der Mitte-Links Spitzenkandidat Jair Lapid muss diese Wahl nicht gewinnen, um - zumindest kommissarisch  - im Amt zu bleiben. Ihm würde reichen, wenn Netanjahu keine Regierungsmehrheit bekommt. Dann stünden aller Wahrscheinlichkeit nach schnell wieder Neuwahlen an.