Historischer Showdown: McCarthy erst nach 15 Anläufen zum Sprecher des Repräsentantenhauses gewählt

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Von euronews  mit dpa
Der US-Republikaner Kevin McCarthy
Der US-Republikaner Kevin McCarthy   -  Copyright  Alex Brandon/Copyright 2023 The AP. All rights reserved.

In einem dramatischen Showdown im US-Repräsentantenhaus ist der Republikaner Kevin McCarthy im 15. Anlauf doch noch zum Vorsitzenden gewählt worden. Zuvor hatte es in der Parlamentskammer turbulente Szenen gegeben.  Zwischenzeitlich kam es zwischen den beiden Lagern der Unterstützer und Gegner von McCarthy zu einem erhitzten Austausch und nahezu zu Handgreiflichkeiten. 

Die Abstimmung zeigt, wie zerrissen die Republikaner derzeit sind. Bei den radikalen Parteirebellen handelt es sich in weiten Teilen um glühende Anhängerdes ehemaligen Präsidenten Donald Trump. Ihr Wahlverhalten stellt eine beispiellose Bloßstellung des Politikers aus Kalifornien dar. 

Besonders bemerkenswert ist dabei, dass Ex-Präsident Trump inzwischen auch McCarthy unterstützt. Appelle seinerseits liefen allerdings bisher ins Leere.

Die Abstimmung über den Spitzenposten der US-Politik gehört zu den längsten in der US-Geschichte. Seit dem 19. Jahrhundert haben die Abgeordneten im Repräsentantenhaus nicht mehr so viele Anläufe gebraucht, um einen neuen Vorsitzenden zu wählen wie derzeit. Mehr Wahlgänge gab es zuletzt nur 1859/1860. Damals wurde der Republikaner William Pennington erst im 44. Wahlgang zum Vorsitzenden der Kongresskammer gewählt. Das Prozedere dauerte damals mehrere Wochen.

Das Repräsentantenhaus war am Dienstag zu seiner konstituierenden Sitzung nach der Parlamentswahl im November zusammengekommen. Die Republikaner übernahmen wieder die Kontrolle in der Kongresskammer, wenn auch nur mit ganz knapper Mehrheit. Doch anstatt ihre neue politische Stärke zu demonstrieren, stürzte die Partei die Kammer in Chaos und brachte die Arbeit des Parlaments zum Stillstand. Denn bis der Vorsitz geklärt ist, geht im Repräsentantenhaus gar nichts: Die Kammer kann ihre Arbeit nicht aufnehmen. Nicht mal neue Abgeordnete können vereidigt werden. An gesetzgeberische Arbeit ist erst gar nicht zu denken.