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Ungarn sagt, Schweden soll sich "anders verhalten" wenn es der NATO beitreten will

Die Außenminister von der Türkei und Ungarn sprachen am Dienstag über die Spannungen zwischen Ankara und Stockholm.
Die Außenminister von der Türkei und Ungarn sprachen am Dienstag über die Spannungen zwischen Ankara und Stockholm. Copyright AP
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Von Euronews
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Schwedens Regierung sollte sich "anders verhalten", wenn sie die türkische Unterstützung für ihren NATO-Beitritt bekommen will, rät der ungarische Außenminister.

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Schwedens Regierung sollte sich "anders verhalten", um die türkische Unterstützung für ihren NATO-Beitritt zu gewinnen, sagte der ungarische Außenminister am Dienstag. Den jüngste Koranverbrennungsprotest vor der türkischen Botschaft in Stockholm nannte er "inakzeptabel".

Peter Szijjarto äußerte sich auf einer Pressekonferenz nach Gesprächen mit seinem türkischen Amtskollegen in Ungarns Hauptstadt Budapest. Schweden braucht die Zustimmung der Türkei für sein NATO-Beitrittsanliegen, doch die neuesten Proteste in Stockholm nahe der türkischen Botschaft sorgen für zusätzliche Spannungen. 

Die Behauptung, die Verbrennung eines heiligen Buches falle unter die Meinungsfreiheit, ist einfach nur dumm.

"Als Christ und Katholik muss ich sagen, dass die Verbrennung eines heiligen Buches einer anderen Religion ein inakzeptabler Akt ist", sagte Außenminister Szijjarto und kritisierte eine Erklärung des schwedischen Ministerpräsidenten, wonach die Verbrennung des Korans zwar unangemessen und "zutiefst respektlos" sei, aber unter den schwedischen Schutz der Meinungsfreiheit falle.

"Die Behauptung, die Verbrennung eines heiligen Buches falle unter die Meinungsfreiheit, ist einfach nur dumm", sagte Szijjarto und fügte hinzu, dass "sie (Schweden) vielleicht anders handeln sollten", wenn sie sich die Unterstützung Ankaras sichern wollten.

Das Treffen in Budapest fand zu einem Zeitpunkt statt, an dem die Türkei und Ungarn die einzigen beiden NATO-Mitglieder sind, die den Beitrittsgesuchen Schwedens und Finnlands zum Militärbündnis nicht zugestimmt haben.

Die nordeuropäischen Nachbarn - Finnland hat die längste Grenze der EU mit Russland - sind seit Jahrzehnten eng mit der NATO verbunden, haben aber erst nach der Invasion Moskaus in der Ukraine einen Antrag auf Vollmitgliedschaft gestellt.

Es ist jetzt unmöglich für uns, (Schwedens) Beitritt zum Bündnis zu bestätigen.

Für die Aufnahme neuer Mitglieder ist die einstimmige Zustimmung und Vertragsratifizierung aller 30 NATO-Länder erforderlich.

Cavusoglu sagte, die Türkei teile den Wunsch Ungarns nach einer NATO-Erweiterung, aber es sei jetzt "unmöglich für uns, (Schwedens) Beitritt zum Bündnis zu bestätigen". Er bezeichnete die Koranverbrennung als eine "Provokation, die uns nicht weiterbringt, sondern nur zu Chaos führen kann".

Ankara hatte zuvor von Schweden gefordert härter gegen Gruppen vorzugehen, die es als terroristisch oder als Bedrohung für das Land ansieht, einschließlich kurdischer Gruppen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat gesagt, dass Schweden nicht mit der Unterstützung der Türkei bei seinem Beitrittsgesuch rechnen sollte.

Es wurde erwartet, dass die ungarische Regierung bis Ende letzten Jahres über die Aufnahme Schwedens und Finnlands in die NATO abstimmen wird. Das Thema wird auf der Tagesordnung des ungarischen Parlaments während seiner ersten Sitzung des Jahres im Februar stehen, sagte Szijjarto.

Szijjarto sagte, Ungarn habe einen "klaren Standpunkt" zur Aufnahme Schwedens und Finnlands in die NATO, werde aber nicht versuchen, die Türkei in die eine oder andere Richtung zu beeinflussen.

"Ich dränge niemals andere ausländische Regierungen, Dinge zu tun, die uns nichts angehen", sagte Szijjarto.

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