EventsVeranstaltungenPodcasts
Loader

Finden Sie uns

WERBUNG

Georgien: Regierung zieht umstrittenes Gesetz zurück

Proteste gegen ein umstrittenes Gesetz nach russischem Vorbild in Georgien
Proteste gegen ein umstrittenes Gesetz nach russischem Vorbild in Georgien Copyright Shakh Aivazov/Copyright 2023 The AP. All rights reserved
Copyright Shakh Aivazov/Copyright 2023 The AP. All rights reserved
Von Euronews mit dpa, AFP, AP
Zuerst veröffentlicht am
Diesen Artikel teilenKommentare
Diesen Artikel teilenClose Button
Den Link zum Einbetten des Videos kopierenCopy to clipboardCopied

Kritiker:innen hatten befürchtet, dass durch das Gesetz die Medienfreiheit in Georgien eingeschränkt würde.

WERBUNG

In Georgien hat die Regierung nach tagelangen Protesten ein umstrittenes zurückgezogen. Kritiker:innen hatten befürchtet, dass das Gesetz, das Medien und Organisationen als "ausländische Agenten" einstuft, dazu genutzt würde, die Freiheit der Medien zu beschneiden.

Die Entscheidung wurde von den Demontrant:innen in Tiflis begrüßt. Sie hatten befürchtet, dass Georgien sich durch das Gesetz vom Westen und der EU entfernen würde.

"Ich bin zufrieden, dass das Gesetz nicht durchgekommen ist. Denn es würde uns den Weg nach Europa verbauen. Es hätte auch die Entfaltungsmöglichkeiten der jungen Generation und die Meinungsfreiheit eingeschränkt. Ich bin froh, dass das Land auf dem richtigen Weg ist und die Georgier:innen noch immer für eine bessere Zukunft kämpfen", erklärt eine Studentin.

Der Gesetzesentwurf nach russischem Vorbild sah vor, alle Organisationen und Medien, die mehr als 20 Prozent ihrer Einnahmen aus dem Ausland erhalten, als solche gekennzeichnet würden.

Aus dem Kreml kam derweil Kritik. Man habe die Chance auf Souveränität verspielt, schrieb der Präsident des russischen Parlaments, Wjatscheslaw Wolodin, auf seinem Telegram-Kanal.

Diesen Artikel teilenKommentare

Zum selben Thema

Georgiens Regierungspartei will erneut umstrittenes "Ausländischer Agent"-Gesetz vorlegen

Mehr als 200 NGOs warnen Brüssel vor möglichem Gesetz über ausländische Einmischung

Georgien ist gespalten durch "russisches" Gesetz