Einigung vor Gericht: Bahn-Streik in Deutschland abgewendet

Der Warnstreik bei der Bahn wurde abgewendet.
Der Warnstreik bei der Bahn wurde abgewendet. Copyright Michael Probst/Copyright 2023 The AP. All rights reserved
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Von euronews
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Gute Nachricht für Pendler:Innen und Bahnkund:Innen: Doch kein Warnstreik! Deutschen Medienberichten zufolge haben sich die Bahn und die Gewerkschaft EVG vor dem Arbeitsgericht Frankfurt am Main auf einen Vergleich geeinigt.

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Der 50-Stunden-Warnstreik bei der Deutschen Bahn ist kurzfristig abgesagt worden. Die Deutsche Bahn und die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft stimmten vor dem Arbeitsgericht in Frankfurt am Main einem Vergleich zu, wie die Bahn am Samstag mitteilte. Der Warnstreik ist demnach vorerst abgewendet. 

Zuerst hatte der "Hessische Rundfunk" über die Einigung berichtet. Der Warnstreik hätte zu einem 50 Stunden langen Stillstand des Fernverkehrs geführt, auch im Regional- und Güterverkehr hätte wohl kaum ein Zug fahren können. 

Bahn: Beeinträchtigungen dennoch möglich

Trotz des gerichtlichen Vergleichs warnte die Bahn aber vor Einschränkungen im Zugangebot in den nächsten Tagen. "Die DB steht vor der großen Herausforderung, rund 50.000 Zugfahrten sowie die dazugehörigen Schicht- und Einsatzpläne wieder neu zu planen", hieß es. Über das genaue Fahrplanangebot will die Bahn ab Sonntagmittag informieren.

Die EVG betonte zudem, dass der Streikaufruf für einige Bahn-Unternehmen weiterhin gelte. Lediglich der Arbeitskampf bei der Deutschen Bahn wurde demnach abgesagt.

Die Bahn hatte am Freitagabend beim Arbeitsgericht Frankfurt einen Eilantrag gestellt, um den Warnstreik auf diesem Weg noch zu verhindern. Sie bewertete den geplanten Ausstand als "unverhältnismäßig", er schädige Kundinnen und Kunden sowie "unbeteiligte Dritte". Der Gang der Deutschen Bahn vors Arbeitsgericht habe sich für alle gelohnt, sagte DB-Personalvorstand Martin Seiler laut Mitteilung.

Beiden Seiten wollen "zügig" weiterverhandeln

Der Vergleich beinhaltet auch die Zusagen beider Seiten, nun "zügig und konstruktiv zu verhandeln, mit dem Ziel eines baldigen Abschlusses". Auch das Thema Mindestlohn sei Teil des Vergleichs. Die EVG betonte, dass die Mindestlohn-Thematik die Voraussetzung für alle weiteren Verhandlungsthemen darstelle.

Die EVG verhandelt seit Ende Februar mit 50 Bahn-Unternehmen über neue Tarifverträge. Aus Sicht der Gewerkschaft kommen die Gespräche mit den meisten dieser Unternehmen nicht entscheidend voran, so auch mit der DB. Der bundeseigene Konzern vertrat den Standpunkt, dass er sich mit einem angebotenen Lohnplus von 10 Prozent und einem Entgegenkommen beim Thema Mindestlohn mehrmals auf die Gewerkschaft zubewegt habe.

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