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Brasilien: Indigene müssen weiter auf Urteil zu Schutzgebieten warten

Das Gericht hat es wiederholt versäumt, über die Rechtmäßigkeit geschützter Gebiete zu entscheiden.
Das Gericht hat es wiederholt versäumt, über die Rechtmäßigkeit geschützter Gebiete zu entscheiden. Copyright Gustavo Moreno/Copyright 2023 The AP. All rights reserved.
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Von Euronews
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Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat erneut die Entscheidung über die Grenzen großer Schutzgebiete für indigene Völker verschoben. Der Justizminister sagt, er brauche mehr Zeit, um den Fall zu prüfen.

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Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat erneut die Entscheidung über die Grenzen großer Schutzgebiete für indigene Völker verschoben. Der Justizminister sagt, er brauche mehr Zeit, um den Fall zu prüfen. 

Das Gericht hat es wiederholt versäumt, über die Rechtmäßigkeit geschützter Gebiete zu entscheiden. Dadurch bleibt das Schicksal von Millionen indigener Völker, die im Amazonaswald leben, in der Schwebe. In der Zwischenzeit haben immer mehr illegale Goldsucher, Holzfäller und Viehzüchter Zugang zu dem Land.

Rechtspopulist Jair Bolsonaro, der das Land von 2019 bis 2022 regierte, hatte sich geweigert, Indigenen neues Land zuzuweisen. Er wollte "keinen Zentimeter mehr" abgeben und die wirtschaftliche Nutzung in der Amazonas-Region vorantreiben.

Zu Bolsonaro Strategie gehörte auch der "Marco Temporal", eine umstrittene juristische Regel. Große brasilianische Landbesitzer legen sie so aus, dass indigene Völker nur dort Land beanspruchen können, wo sie vor der Verfassung von 1988 gelebt haben. 

Demnach können Gebietsansprüche von Indigenen nicht geltend gemacht werden, wenn diese am 5. Oktober 1988 dort nicht physisch anwesend waren. An dem Datum wurde damals die aktuelle brasilianische Verfassung beschlossen. 

Der Oberste Gericht analysiert bereits seit Jahren, ob diese Regel angewendet werden darf. Eigentlich wollte das Gericht jetzt, Anfang Juni, eine Entscheidung fällen.  

Hoffnung für das Amazonas-Gebiet mit Lula?

Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva stärkt die Rechte indigener Völker und hat kürzlich sechs Dekrete zur Einrichtung von Schutzgebieten in Brasilien unterzeichnet. 

Während seiner früheren Amtszeiten von 2003 bsi 2010 hatte er sich keinen Namen als Umweltschützer gemacht. Zu seinen Wahlkampfversprechen gehörte aber ausdrücklich die Stärkung des Umwelt- und Klimaschutzes sowie der Rechte der Indigenen. 

Lula hatte bei seinem Amtsantritt im Dezember eine Abkehr von der Politik Bolsonaros versprochen und erklärt, sich energisch für den Schutz der Indigenen und des Amazonaswaldes einzusetzen. Er sprach sich auch gegen den "Marco Temporal" aus.

Indigene in Brasilien werden von Umweltschutzorganisationen als Hüter des Regenwaldes eingestuft.

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