40 Marschflugkörper: Macron will Ukraine mehr Waffen liefern

Der französische Präsident Emmanuel Macron am Dienstag, 16. Januar 2024, im Elysee-Palast in Paris.
Der französische Präsident Emmanuel Macron am Dienstag, 16. Januar 2024, im Elysee-Palast in Paris. Copyright Aurelien Morissard/Copyright 2024 The AP. All rights reserved.
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Dieser Artikel wurde im Original veröffentlicht auf Englisch

Der französische Präsident Emmanuel Macron präsentierte am Mittwoch in einer Pressekonferenz seine Vision eines "stärkeren" Frankreich angesichts einer rechtsextremen Herausforderung. Auch sprach er über die Krisen der Welt.

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Emmanuel Macron hat am Dienstag auf einer zweistündigen Pressekonferenz ein "stärkeres Frankreich" versprochen, während die rechtsextreme Partei Rassemblement Nationale in den Umfragen zulegt.

Der französische Präsident machte deutlich, dass er sich auf die Bereiche Recht und Ordnung, Migration und Bildung konzentriert.

Außerdem kündigte Macron ein Reformpaket an, das mithilfe eines Wirtschaftsgesetzes das Wachstum ankurbeln soll und Steuersenkungen für die Mittelschicht vorsieht.

Er sprach sich aber auch für eine Regulierung der Bildschirmzeit von Kindern, Uniformen in öffentlichen Schulen und das Erlernen der Nationalhymne in jungen Jahren aus.

Der 46-jährige versprach "Kühnheit, Tatkraft und Effizienz" für die letzten drei Jahre seiner Präsidentschaft, die bereits von Kontroversen geprägt ist.

"Frankreich soll Frankreich bleiben".

Macrons Rede wurde von Beobachtern als Teil eines Versuchs gesehen, sein Erbe zu stärken und die Dominanz von Marine Le Pens rechtsextremer Rassemblement Nationale vor den Europawahlen herauszufordern.

Er versucht, sich von den umstrittenen Rentenänderungen des letzten Jahres und den jüngsten Einwanderungsgesetzen zu lösen, von denen einige behaupteten, Macron würde sich mit ihnen den Rechtsextremen beugen.

Macron bezeichnete die Rassemblement Nationale vor Reportern als "Partei der Lügen".

Er warnte vor einer "Gefahrenzone", da die Wähler:innen in ganz Europa zunehmend die Rechtsextremen wählen würden.

"Im Grunde ist die Rassemblement Nationale zur Partei der simplen Wut geworden", fügte Macron hinzu. "Daran sollten wir uns nicht gewöhnen."

Macron versprach, dass seine Pläne darauf abzielten, "dass Frankreich Frankreich bleibt".

Ein Journalist fotografiert den französischen Präsidenten Emmanuel Macron am Dienstag, 16. Januar 2024, im Elysee-Palast in Paris.
Ein Journalist fotografiert den französischen Präsidenten Emmanuel Macron am Dienstag, 16. Januar 2024, im Elysee-Palast in Paris.Aurelien Morissard/Copyright 2024 The AP. All rights reserved.

"Wir müssen die Themen angehen, die die Menschen dazu bringen, für sie zu stimmen", sagte er, und nannte unter anderem die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und eine bessere Kontrolle der Einwanderung.

Wähler:innen mit niedrigem und mittlerem Einkommen waren die Hauptaddressaten in einer Rede, in der er auch versprach, Unternehmen durch den Abbau von Bürokratie zu fördern.

Er erläuterte auch, wie er Frankreichs angeschlagenes Gesundheitssystem erhalten und Veränderungen an den Schulen beschleunigen will. Er sprach sich für Uniformen in öffentlichen Schulen, das Erlernen der Nationalhymne in jungen Jahren und die Ausweitung eines zweiwöchigen Praktikums in Gymnasien aus, um die französischen Werte zu fördern und die Jugend zu ermutigen, sich für die Gemeinschaft einzusetzen.

Da er im Parlament keine Mehrheit hat, deutete Macron an, dass viele der Änderungen ohne neue Gesetze umgesetzt werden könnten.

Frankreich auf der Weltbühne

"Ich habe noch dreieinhalb Jahre im Amt", sagte Macron und beschrieb seine Ambitionen, sowohl das tägliche Leben der Franzosen zu verändern als auch globale Krisen zu bewältigen.

Er versprach, Frankreich "stärker" zu machen, um globale Krisen zu bewältigen, und kündigte an, mehr Langstrecken-Marschflugkörper und Bomben an die Ukraine zu liefern.

Macron schlug auch eine gemeinsame Initiative mit Katar vor, um ein Abkommen zwischen Israel und der Hamas zu vermitteln, das die Lieferung von Medikamenten an etwa 45 der mehr als 100 israelischen Geiseln, die im Gazastreifen gefangen gehalten werden, ermöglicht.

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Frankreichs Staatschef deutete auch an, dass er Wege finden würde, um mit Donald Trump zusammenzuarbeiten, falls dieser eine weitere Präsidentschaft gewinnen sollte.

Große Krisen: Macron zu Ukraine und Gaza

Macron sagte, er wolle das Land auf globale Krisen vorbereiten. "Das größte Risiko ist Russlands Aggression gegenüber der Ukraine und wir können Russland um der Sicherheit Europas Willen nicht gewinnen lassen", so Macron im Élysée Palast in Paris. Im Februar wolle er selbst in die Ukraine reisen. Und weiter: 

"Wir werden neue Waffen an die Ukraine liefern - rund 40 SCALP-Marschflugkörper und Hunderte Bomben. Wir haben auch die Produktion gesteigert, um unseren ukrainischen Partnern viel mehr Ausrüstung liefern zu können, darunter erwartete und dringend benötigte Caesar-Lastwagen."

Macron sagte außerdem, Frankreich bemühe sich, eine Eskalation im Nahen Osten zu vermeiden. Er setze sich für einen Waffenstillstand ein. "Unsere Haltung zielt darauf ab, jede Eskalation zu vermeiden, aber wir werden uns dafür einsetzen, die Freiheit der Schifffahrt zu gewährleisten", so Macron.

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