In dieser Folge erklären wir, was bei den Bestätigungsanhörungen der Kandidaten für die künftige Europäische Kommission passieren wird, die am 4. November im Europäischen Parlament beginnen. Um mit Ursula von der Leyen zusammenzuarbeiten, müssen sie eine „Prüfung“ ablegen, das so genannte „Grilling“
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Die 26 Kandidaten aus ihren Mitgliedstaaten müssen nachweisen, dass sie über die Qualifikationen und das politische Profil verfügen, um die ihnen von Präsidentin Ursula von der Leyen zugewiesenen Ressorts zu übernehmen (die bereits im vergangenen Juli vom Europäischen Parlament gebilligt wurden).
EU DECODED erklärt das Verfahren, die politischen „Spiele“ und erinnert daran, was passiert, wenn einige Kandidaten abgelehnt werden. Das ist drei Nominierten im Jahr 2019 und mehreren anderen in der Vergangenheit passiert!
„Ich denke, es ist ein sehr wichtiger Prozess, denn schließlich werden die Kommissare indirekt gewählt, sie werden nicht durch eine Volksabstimmung bestimmt. Ich finde, dass der Gang durch das Europäische Parlament die Essenz der Demokratie in Europa ist“, sagte einer der von Euronews befragten Bürger.
Welche „Tests“ werden sie also bestehen müssen? Die erste Phase fand im Rechtsausschuss des Parlaments statt, der die von ihnen eingereichten Erklärungen über mögliche finanzielle und berufliche Interessenkonflikte analysierte. Ab dem 4. November finden Anhörungen mit den Abgeordneten der Ausschüsse des Europäischen Parlaments statt, je nach dem Politikbereich, in dem der Kommissar arbeiten wird.
„Die Anhörung beginnt mit einer 15-minütigen Präsentation des Kommissars über seine Prioritäten, gefolgt von einer Frage- und Antwortrunde mit den Abgeordneten – von der größten bis zur kleinsten Fraktion – und endet mit den abschließenden Erklärungen des designierten Kommissars“, sagt Romane Armangau, Journalistin bei Euronews.
EP „seine Muskeln spielen zu lassen“
Etwa die Hälfte – 15 Kommissare – kommen von der Mitte-Rechts-Partei EPP, fünf von den Sozialisten und Demokraten und weitere fünf von der liberalen Partei Renew Europe. Auf dem rechten Flügel befindet sich ein Mitglied der Patriots for Europe und eines der Europäischen Konservativen und Reformisten. Ist das ein Rahmen für die Partei, der sich für einige Machtspiele eignet?
„Ich denke, es ist wichtig zu wissen, dass das Europäische Parlament versucht, „seine Muskeln spielen zu lassen“, denn das ist der Moment, in dem es die meiste Macht über die Europäische Kommission hat. In diesem Prozess herrscht zunehmend ein Klima des „Geplänkels“ zwischen den verschiedenen politischen Parteien“, erklärte Sophia Russack, Analystin am Centre for European Policy Studies.
Was ist, wenn einige Kandidaten das „Grilling“ nicht bestehen? In einigen Mitgliedstaaten ernennt der Staats- oder Regierungschef schnell eine andere Person. In anderen Ländern ist das Verfahren komplizierter, da es die Zustimmung anderer Institutionen erfordert. Ziel ist es, dass die Europäische Kommission bis zum 1. Dezember ihre Arbeit aufnimmt, doch zuerst muss sie diesen entscheidenden Test bestehen.
Journalistin: Isabel Marques da Silva
Produktion: Pilar Montero López
Videoproduktion: Zacharia Vigneron
Redaktionelle Koordination: Ana Lázaro Bosch und Jeremy Fleming-Jones