Newsletter Newsletters Events Veranstaltungen Podcasts Videos Africanews
Loader
Finden Sie uns
Werbung

Zehntausende protestieren gegen Rechtsruck in der Politik

Demonstranten tragen ein Schild mit der Aufschrift „Nationalismus ist keine Alternative“ in Neu-Isenburg bei Frankfurt am Main, Deutschland, Samstag, 1. Februar 2025.
Demonstranten tragen ein Schild mit der Aufschrift „Nationalismus ist keine Alternative“ in Neu-Isenburg bei Frankfurt am Main, Deutschland, Samstag, 1. Februar 2025. Copyright  Michael Probst/Copyright 2025 The AP. All rights reserved
Copyright Michael Probst/Copyright 2025 The AP. All rights reserved
Von Euronews mit EBU
Zuerst veröffentlicht am Zuletzt aktualisiert
Teilen Kommentare
Teilen Close Button
Den Link zum Einbetten des Videos kopieren Copy to clipboard Link kopiert!

Zehntausende Menschen sind in ganz Deutschland auf die Straße gegangen, um gegen die Migrationspolitik der CDU und ihr Abstimmungsverhalten im Bundestag zu protestieren.

Zehntausende haben am Wochenende in mehreren deutschen Städten gegen eine Zusammenarbeit zwischen der CDU und der AfD protestiert.

WERBUNG
WERBUNG

Laut Polizei versammelten sich am Sonntagnachmittag allein in Berlin etwa 160.000 Menschen zu einer Demonstration für den Erhalt der "Brandmauer". Die Veranstalter schätzten die Zahl der Teilnehmer sogar auf bis zu 250.000. Ursprünglich waren rund 20.000 Demonstranten erwartet worden.

Auch in Hamburg, München, Köln, Frankfurt, Leipzig und weiteren Städten zogen die Proteste große Menschenmengen an.

Viele Demonstranten konzentrierten sich auf den CDU-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz, der in der vergangenen Woche zwei neue Gesetzentwürfe zur Einwanderung in das deutsche Parlament eingebracht hatte. Sie hielten Plakate und Transparente hoch. Auf ihnen war unter anderem zu lesen "Fritz, hör auf Mutti", "Es ist 5 vor 1933" und "Kein Merz im Februar".

Merz - der Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl im nächsten Monat - brach am Mittwoch ein langjähriges Versprechen, nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten, als er deren Stimmen akzeptierte, um seinen Migrationsvorschlag zu verabschieden.

Die Bundestagsabgeordneten stimmten daraufhin am Mittwoch mehrheitlich für den ersten Antrag der Union. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, die Migrationspolitik in fünf Punkten zu verschärfen.

Der Gesetzentwurf zur Begrenzung der Migration scheiterte am Freitag allerdings. Darin wurde ein zügigerer Entzug des Aufenthaltstitels sowie eine Erweiterung der Befugnisse für Sicherheitsbehörden gefordert.

Der Verfassungsschutz hatte die AfD im Jahr 2024 als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Im Januar diesen Jahres wurde dann der Landesverband Sachsen offiziell als "gesichert rechtsextrem" eingestuft.

Die größte Volkswirtschaft Europas war erschüttert worden, nachdem die Ampelkoalition von Bundeskanzler Olaf Scholz Ende vergangenen Jahres im Streit um eine Wiederbelebung der Wirtschaft zerbrach.

Die nächsten Parlamentswahlen sind für den 23. Februar angesetzt.

Zu den Barrierefreiheitskürzeln springen
Teilen Kommentare

Zum selben Thema

Kritik, Parteiaustritte und Massenproteste: CDU sucht Mehrheit mit AfD

AfD erhält eine Rekordspende von 1,5 Millionen

Ein Jahr Merz: Gebrochene Versprechen, schlechte Umfragen, zerstrittene Koalition