Präsident Ilham Alijew erklärte, Baku denke über einen vollständigen Austritt aus der 46 Staaten umfassenden Organisation nach, nachdem Aserbaidschan 2024 seine Stimmrechte in der PACE verloren hatte.
Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew erklärte am Montag, Baku erwäge einen Austritt aus dem Europarat. In seiner Eröffnungsrede beim vierten Shusha Global Media Forum sagte er, in Baku denke man "nicht nur über eine Aussetzung oder Einfrierung unserer Mitgliedschaft" nach.
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"Wir ziehen eindeutig einen Austritt aus dieser Struktur in Betracht", betonte Alijew.
Die Organisation hat 46 Mitgliedsstaaten. Deren Führung habe darum gebeten, eine Lösung zu finden, damit Aserbaidschan bleiben könne, so der Präsident. "Der Generalsekretär des Europarats hat mich kontaktiert und uns gebeten, dies nicht zu tun und einen Weg zu finden, die Lage zu verbessern", sagte er.
Nach seinen Worten brachte die Aussetzung der Stimmrechte der aserbaidschanischen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) im Jahr 2024 den Wendepunkt. Alijew erinnerte daran, dass er im Jahr 2001 selbst die aserbaidschanische Delegation bei PACE geleitet hatte. Die Verschlechterung der Beziehungen nannte er "bedauerlich" und betonte, Baku habe kein Interesse daran, die Spannungen zu vertiefen.
"Sie müssen die Stimmrechte unserer Delegation wiederherstellen. Danach wird die aserbaidschanische Delegation zurückkehren", sagte der Präsident Aserbaidschans. "Wir haben keine falschen Schritte unternommen. Sie haben eine ungerechte Entscheidung getroffen. Deshalb müssen sie zurückrudern und ihre Fehler eingestehen. Ich habe meine Sorge schon oft geäußert."
In seiner Rede ging Alijew auch auf die jüngsten Besuche von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident António Costa und der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas ein. Er bezeichnete das aktuelle Maß an Austausch zwischen Baku und Brüssel als erheblich.
Er sprach zudem über den Konflikt im Nahen Osten. Aserbaidschan hoffe, dass die jüngste Eskalation nur von kurzer Dauer sei, sagte er. "Ich hoffe, dass dieser aktuelle Ausbruch des Konflikts nicht lange anhält", sagte Alijew.
Mit Verweis auf die eigene Erfahrung Aserbaidschans sagte er, ein dauerhafter Frieden "muss gerecht sein und auf dem Völkerrecht beruhen, nicht auf den Ambitionen und Plänen Einzelner".
"Meine Botschaft an unsere Nachbarn lautet, verantwortungsvoll zu handeln, so schnell wie möglich innezuhalten, die Beziehungen zu normalisieren und diesen Prozess nicht weiter zu eskalieren", sagte Alijew zum Abschluss. Er rief die Staaten der Region zu Zurückhaltung auf.
Unter dem Motto "Die Mission der Medien zur Förderung des Friedens: Wahrheit wiederherstellen, Vertrauen erneuern" brachte das Shusha Global Media Forum Rundfunkanstalten, Redaktionen, Regierungsvertreter und Kommunikationsexperten zusammen. Sie diskutierten die Rolle der Medien bei der Friedensförderung, im Kampf gegen Desinformation und im Umgang mit dem wachsenden Einfluss künstlicher Intelligenz.
Am ersten Tag standen zudem Diskussionen über Mediendiplomatie, öffentliche Debatten und Berichterstattung in Gesellschaften nach Konflikten auf dem Programm.