Crashkurs Strukturreformen

Mit Unterstützung von The European Commission
Crashkurs Strukturreformen
Von Oleksandra Vakulina
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Was versteht man darunter? Und wie funktionieren sie?

Strukturreformen sind politische Maßnahmen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit, des Wachstumspotenzials und der Anpassungsfähigkeit einer Wirtschaft. Um sicherzustellen, dass eine Wirtschaft fit ist und ihr Wachstumspotenzial besser nutzen kann, konzentrieren sich typische Strukturreformen vor allem auf folgende Punkte:

wirtschaftliche Rahmenbedingungen, den Arbeitsmarkt und die Steuern.

Jedes Jahr analysiert die Europäische Kommission im Europäischen Semester die Pläne jedes Landes für die Haushalts- und Wirtschaftspolitik sowie die Strukturreformen. Anschließend werden den nationalen Regierungen länderspezifische Empfehlungen für die nächsten 12 bis 18 Monate gegeben.

Und dann gibt es noch das Strukturreformförderprogramm (SRSP). Es verfügt derzeit über ein Budget von 222,8 Millionen Euro für die Jahre 2017-2020. Für 2019, wo man erwartet, dass sich das Wachstum der europäischen Wirtschaft auf 1,5 Prozent verlangsamen dürfte, wird das SRSP 26 Mitgliedstaaten bei der Durchführung von mehr als 260 Projekten unterstützen.

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