Trumps Feldzug gegen TikTok und WeChat

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Von Sebastian Zimmermann mit dpa
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Trump verbietet US-Bürgern, Geschäfte mit dem Mutterkonzern von TikTok, Bytedance, zu machen. Das Dekret soll Mitte September in Kraft treten.

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US-Präsident Donald Trump will offenbar den Verkauf des US-Geschäfts der beliebten chinesischen Video-App TikTok erzwingen. Mit dem Dekret, das Mitte September in Kraft treten soll, verbietet Trump US-Bürgern, Geschäfte mit dem Mutterkonzern Bytedance zu machen.

Laut seiner Verfügung stellt die App eine Bedrohung der nationalen Sicherheit dar. Große Mengen an Nutzerdaten würden gesammelt und es so der kommunistischen Partei Chinas ermöglichen, US-Amerikaner auszuspionieren, hieß es.

Scharfe Kritik von TikTok

TikTok zeigte sich bestürzt über das geplante Gesetz des US-Präsidenten. Das Unternehmen kündigte rechtliche Schritte an. Man sei schockiert über die jüngste Verfügung, die ohne ein ordnungsgemäßes Verfahren erlassen worden sei, teilte das Unternehmen mit.

"Seit fast einem Jahr bemühen wir uns, in gutem Glauben mit der US-Regierung zusammenzuarbeiten, um eine konstruktive Lösung für die geäußerten Bedenken zu finden", hieß es weiter. Stattdessen habe man feststellen müssen, dass die US-Regierung nicht bereit sei, den Tatsachen Beachtung zu schenken.

Springt jetzt Microsoft ein?

Trump hatte jüngst mit Nachdruck auf einen Verkauf des US-Geschäfts der App an ein amerikanisches Unternehmen gedrängt. Mit der Verfügung scheint er dies zu erzwingen: Falls der Erlass nicht noch von einem Gericht für ungültig erklärt werden sollte, dürfte TikTok in den USA in 45 Tagen nicht mehr verfügbar sein.

Der US-Softwareriese Microsoft brachte sich nach dem massiven politischen Druck aus dem Weißen Haus in Stellung, das US-Geschäft der Video-App zu übernehmen. Das Unternehmen will bis Mitte September einen Deal mit dem privaten chinesischen Eigentümer aushandeln. Microsoft will nach eigenen Angaben dafür sorgen, dass alle persönlichen Daten von US-Bürgern in die USA übertragen und nur dort gesammelt würden.

Gleiche Verfügung gegen WeChat

Eine weitere Verfügung wurde gegen die chinesische Social Media App WeChat erlassen. Diese soll ebenfalls in 45 Tagen in Kraft treten. Die von Tencent Holdings betriebene App ist in China extrem beliebt und verbreitet. Sie bietet Nutzern die Dienste eines sozialen Netzwerks an sowie Messenger-Services und einen beliebten Bezahldienst.

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