Während mehrere EU-Staaten ihre Grenzen erneut kontrollieren, haben die Innen- und Justizminister der Union über die Flüchtlingskrise beraten. Auch
WERBUNGWährend mehrere EU-Staaten ihre Grenzen erneut kontrollieren, haben die Innen- und Justizminister der Union über die Flüchtlingskrise beraten.
Auch Deutschland hebelte wegen des großen Zustroms an Migranten die Schengen-Regeln aus. Innenminister Thomas de Maizière sagte in Brüssel: “Wir brauchen ein klares Bekenntnis und einen klaren Zeitplan zur Errichtung der Hotspots und dann eine präzise Beschreibung des Mechanismus, wie dann die Umverteilung stattfindet, all das mit konkreten Zeitplänen.”
Die Umverteilung von Flüchtlingen ist jedoch nach wie vor ein Streitthema. Der slowakische Innenminister Robert Kalinak sagte deutlich, Quoten seien nicht die Lösung. “Ein erster Schritt muss vielmehr sein, den Zustrom zu stoppen und den Menschen zu helfen, die sich weiterhin in den Flüchtlingscamps in der Türkei, in Jordanien oder im Libanon befinden.”
Die Europäische Kommission hatte die Umverteilung von insgesamt 160.000 Flüchtlingen vorgeschlagen, um Ungarn, Italien und Griechenland zu entlasten. Die Innenminister einigten sich inzwischen darauf, 40.000 Flüchtlinge umzuverteilen. In Deutschland wird mit bis zu einer Million Menschen bis zum Jahresende gerechnet.
“Die Beratungen stehen im Zeichen von Spannungen”, sagt unser Korrespondent Sandor Zsiros, “denn mehrere Staaten Mitteleuropas widersetzen sich verbindlichen Quoten. Und viele sind über die Zukunft der Schengen-Zone in Sorge.”