Die Niederlande wollen während ihrer EU-Ratspräsidentschaft den Zustrom der Flüchtlinge und Migranten nach Europa deutlich verringern. Der
Die Niederlande wollen während ihrer EU-Ratspräsidentschaft den Zustrom der Flüchtlinge und Migranten nach Europa deutlich verringern. Der niederländische Regierungschef Mark Rutte erklärte die Einwanderung zum wichtigsten Thema. “Die derzeitigen Zahlen sind nicht tragbar”, so Rutte vor dem Europaparlament in Straßburg, wo er die Prioritäten der Ratspräsidentschaft präsentierte. “Die Zeit drängt. In den kommenden sechs bis acht Wochen muss die Zahl der Flüchtlinge stark verringert werden.”
Die Regierung in Den Haag hat turnusgemäß zu Beginn des Jahres die halbjährige Ratspräsidentschaft der EU übernommen. Der Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, rief die Niederlande auf, sich für die Schengen-Zone einzusetzen: “Auf dem Binnenmarkt machen sich bereits die Folgen der Wiedereinführung von Binnengrenzen bemerkbar. Diese Folgen sind nicht kontrollierbar. Ganz sicher wird der Tag kommen, an dem wir uns fragen werden, ob wir wirklich eine Einheitswährung brauchen, wenn es keinen Binnenmarkt gibt und wenn die Freizügigkeit für die Arbeitnehmer nicht mehr gilt.”
Im vergangenen Jahr gelangten etwa 1,5 Millionen Menschen illegal in die EU, fast 1,1 Millionen nahm Deutschland auf. Die meisten kamen über die Türkei.