Votum im EU-Parlament: Leistungsschutz und Uploadfilter nehmen Hürde

Votum im EU-Parlament: Leistungsschutz und Uploadfilter nehmen Hürde
Von Stefan Grobe
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Knappe Mehrheit im Ausschuss für beide Vorhaben

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Das Europäische Parlament hat sich für die umstrittene europaweite Einführung von Upload-Filtern ausgesprochen.

Außerdem soll bei der Einführung einer Urheberrechtsreform ein Leistungsschutzrecht eingeführt werden.

Beide Vorhaben erhielten am Mittwoch in einer geheimen Abstimmung im Rechtsausschuss eine knappe Mehrheit.

Aller Voraussicht nach wird das Parlamentsplenum im Juli darüber entscheiden, ob die europäische Volksvertretung in Verhandlung mit den EU-Staaten darüber tritt.

Kritiker sehen in den möglichen Neuregelungen eine Gefahr für das freie Internet.

Deutliche Kritik kam etwa von den Grünen.

Die Abgeordnete Julia Reda kündigte auf Twitter weiteren politischen Widerstand an.

Der europäische Datenschutzverband Beuc sieht gravierende Folgen der möglichen Neuregelungen.

Das Internet werde sich ändern, wenn Plattformen systematisch Inhalte filtern müssen, die Nutzer hochladen, hieß es.

Dadurch werde das Netz von einem Ort des Teilens zu einem Ort der Kontrolle.

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